Parlamentarische Materialien

eingeführt wurde, aber heute gibt es nicht mehr überall ein Telefax, da man auch auf modernere Kommunikationsmittel zurückgreifen kann.

Man hat aber auf der anderen Seite auch einen Stiftungsrat, in den ja Mitglieder des Publikumsrates entsendet werden, wie wir wissen, und das ist ja gleich geblieben.

Das heißt, die Größe des Stiftungsrates, die Anzahl der Mitglieder ist gleich geblieben, aber 2011 wurde diese Faxwahl aufgehoben, und jetzt hat man eben diese Korrektur vornehmen müssen.

Natürlich geht es beim Thema ORF auch immer um andere Aspekte als Publikumsratswahl und Stiftungsrat, das sind technische Details. Es geht auch um den ORF selbst.

Der ORF hat einen großen Vorteil im Vergleich mit den Privatfernsehbetreibern. Er erhält ein Teilnehmerentgelt, das von der GIS eingehoben wird. Somit hat er nicht nur einen finanziellen Polster, sondern darüber hinaus natürlich auch eine Verpflichtung, und zwar auch dahin gehend, dass vielleicht nicht nur die Quote, sondern auch die Qualität des Programms zählt. Es ist schon gesagt worden, der ORF hat natürlich den Auftrag, zu berichten. Der ORF hat laut § 4 ORF-Gesetz den Auftrag, für „die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen“ zu sorgen, natürlich auch für Unterhaltung. Aber in erster Linie geht es um Berichte, darum, die Rezipientinnen und Rezipienten seinem Bildungsauftrag entsprechend zu informieren.

Der öffentlich-rechtliche Auftrag umfasst neben dem Bildungsauftrag auch den Auftrag, die Berichterstattung aus den einzelnen Regionen Österreichs zu gewährleisten. Herr Kollege Schreuder, wenn Sie sagen, die Landeshauptleute halten sich einen ORF, dann muss ich dem ganz klar entgegenhalten .... (Bundesrat Schreuder: Habe ich gar nicht gesagt!) Wenn Sie viel unterwegs sind, Herr Schreuder, dann werden Sie im ORF-Fernsehen und auch in den anderen regionalen Medien sehen, dass auch die Landeshauptleute sehr viel unterwegs sind. Ich weiß das von Niederösterreich. Unser Landeshauptmann ist tagtäglich unterwegs, somit wird über ihn natürlich viel und positiv berichtet, und er ist in den Medien auch ständig präsent, so wie das auch bei anderen Landeshauptleuten in Österreich der Fall ist.

Hinweisen möchte ich noch auf das Online-Angebot des ORF, das ebenfalls wichtig ist, keine Frage. ORF.at ist das Informationsmedium in Österreich, und das soll es auch bleiben.

Zum Schluss möchte ich noch auf den Spartenkanal ORF III hinweisen, der wichtig und richtig ist und immer mehr an Beliebtheit gewinnt, und zwar nicht nur weil der Bundesrat in ORF III live übertragen wird, sondern weil ORF III auch zahlreiche Kultursendungen bringt und darüber hinaus weitere Bildungsmaßnahmen setzt.

Abschließend: Der ORF ist Garant für die Identität, Mentalität und Qualität der österreichischen Medienlandschaft. Der ORF steht für die kulturelle Breite des Landes, die historische Vielfalt und thematische Offenheit Österreichs. Das soll so bleiben, das soll auch noch verstärkt werden. Wir werden dem Gesetz natürlich zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

14.22

BundesratStenographisches Protokoll828. Sitzung / Seite 103