BundesratStenographisches Protokoll828. Sitzung / Seite 162

mögen, vor allem aus Spekulationsgeschäften, vor und nach der Wirtschafts- und Finanzkrise entwickelt hat.

Ein wichtiger Beitrag zur Umverteilung von Arbeit, zur Schaffung von Beschäftigung liegt meiner Meinung nach auch darin, die 270 Millionen € pro anno für von rund 700 000 Beschäftigten geleistete Mehrarbeitsstunden besser auf mehr Beschäftigte zu verteilen. Reduzieren wir doch von den durchschnittlich pro Woche fast 42 geleisteten Stunden auf die Normalarbeitszeit von 38,5 Stunden! Das hält jene, die bisher deutlich mehr leisten mussten, länger gesund und schafft Arbeitsmöglichkeiten für Arbeits­suchende.

Die Weiterentwicklung von Umschulungsmaßnahmen, die aktuelle gesetzliche Fein­einstellung zur finanziellen Absicherung von Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen Rehabilitationsgeld bekommen und nicht stichtagsmäßig benachteiligt werden dürfen, weitere Modelle wie die geplante Teilpension und vieles andere mehr, wie etwa eine wirksame Bonus-Malus-Lösung, werden noch notwendig sein, um das faktische Pensionsalter weiter anheben zu können.

Viele Menschen in guter Beschäftigung sind die beste Grundlage für ein stabiles Steueraufkommen und für die nachhaltige Finanzierung von Daseinsvorsorge und Investitionen in Wachstum. Wir dürfen nicht nachlassen in unseren Bemühungen, möglichst vielen Menschen ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.

Ich bedanke mich daher bei Herrn Bundesminister Hundstorfer für seine dies­bezüglichen Initiativen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

18.18

Präsident Michael Lampel: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Saller. – Bitte.

 

18.19.07

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bun­desminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Weg, die Arbeitslosigkeit zu senken, ist schwierig und mühsam. Es sagt sich so leicht, aber da bedarf es großer Anstrengungen. Es konnten zwar viele Jobs geschaffen werden, aber der Konjunk­turmotor läuft einfach nicht so richtig.

Das vorliegende Arbeitsmarktpaket ist daher ein wichtiger und notwendiger Schritt. Ein Paket für die Personen von 50plus, mit 50 Lebensjahren und älter, ist besonders wichtig. Man verliert vielleicht unverschuldet den Arbeitsplatz, es beschleicht einen das Gefühl, nicht mehr gebraucht zu werden. Wir kennen die oft sehr schwierigen Familien­situationen, die sich daraus ergeben. Genau da müssen auch Förderprogramme ein­setzen und wirksam werden.

100 Millionen werden heuer veranschlagt, um älteren Arbeitssuchenden zu helfen. Wer keinen Job findet, wer länger als ein halbes Jahr keine Arbeit findet, bekommt jetzt Hilfe. An die 8 000 werden durch Hilfe einen Arbeitsplatz finden, und an die 20 000 ältere Mitbürger werden gezielt gefördert.

Voraussetzung ist natürlich – das muss man auch sagen –, dass ältere Arbeits­suchende mit Nachdruck auch einen Job wollen, ihn annehmen und sich dafür einsetzen. Entgegen aller Skepsis, muss man sagen, haben im letzten Jahr über 100 000 Personen mit über 45 Lebensjahren einen Arbeitsplatz gefunden. Das muss man also nützen und suchen.

Wichtig ist natürlich auch – das muss ich ebenfalls sagen –, dass man an die Betriebe denkt, an die Arbeitgeber denkt. Die wichtigsten Arbeitgeber im Lande sind ja die Klein-