BundesratStenographisches Protokoll828. Sitzung / Seite 196

Daher, meine sehr geehrten Damen und Herren, noch einmal abschließend: Es ist mein Ziel, dass wir die Infrastruktur zukunftsfit machen, und ich halte diese Inves­titionen, die wir in eine moderne, umweltfreundliche Bahn tätigen, für wirklich notwen­dige Zukunftsinvestitionen, von denen auch nächste Generationen profitieren werden.

Und: Für uns ist Bauen kein Selbstzweck. Wir werden dort die Verkehre organisieren. Wir müssen die Dienstleistung ausbauen. Wir müssen auf die Pünktlichkeit achten – aber mit einem Pünktlichkeitsgrad von 96 Prozent sind wir auch da an der Spitze. Wir müssen die Pünktlichkeit halten. Wir müssen Fahrgastrechte stärken. Wir müssen Taktverkehre auch tatsächlich implementieren. Das muss unser gemeinsames Ziel sein.

Dieser Bericht zeigt, wo wir gut sind, wo wir auch noch Anstrengungen machen, um besser zu werden. Daher schließe ich mich allen an, die der Schienen-Con­trol Kommission, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen aufschluss­reichen Bericht gedankt haben, und ich bedanke mich für die Tätigkeit dieser engagierten Leute, die uns zeigen, wo wir ansetzen müssen, aber auch zeigen, wo wir in Europa, was die Bahn und das System Schiene betrifft, in Wirklichkeit Europameister sind. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

20.26

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Bundesrat Dörfler.

 

20.26.44

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzte Frau Bundesminister! Einer Frau zu widersprechen ist nicht mein Stil, ich mache das auch zu Hause nicht, aber ich muss zumindest etwas klarstellen, denn ich darf für mich und für Kärnten in Anspruch nehmen, dass ich ein glühender ÖBBler bin, dass ich als Verkehrsreferent gezeigt habe, dass wir etwas entwickeln – die Zahlen beweisen das.

Wenn Sie sagen, dass unter freiheitlichen Verkehrsministern quasi die Bahn „gebasht“ wurde, darf ich schon daran erinnern, dass das von Ihnen jetzt erfreulicherweise so stark getragene Projekt Südbahn/Koralmtunnel ein freiheitliches Projekt ist. Das möchte ich ein für alle Mal für die Geschichtsbücher auch festhalten. Dann zu sagen, dass wir dieses historische Projekt vielleicht noch verhindert hätten, das ist kühn. Das ist auch nicht die Wahrheit.

Die Wahrheit ist auch, dass dieses Projekt Teil des Baltisch-Adriatischen Verkehrs­korridors ist, den wir Kärntner 2004 in Villach mit unseren Nachbarn entwickelt haben, mit der von Regierung Friaul-Julisch Venetien – damals mit Präsident Riccardo Illy – und mit der Nachbarregion, dem Veneto, damals mit Giancarlo Galan. Und mit dem italienischen Verkehrskommissar Antonio Tajani ist es uns gelungen, das EU-Projekt „BATco“ aufzustellen, damit wir die Regionen von Danzig bis Bologna in dieses Projekt einbinden. Und heute dürfen wir erfreulicherweise festhalten, dass wir diese Kärntner Projektidee durchsetzen konnten. Das ist ein Kärntner Erfolg und ein freiheitlicher Kärntner Erfolg – mit einer guten grenzüberschreitenden Partnerschaft.

Damit komme ich auch zum europäischen Thema: Ich bin Europäer und ich bin, wie es Hans Niessl gesagt hat, auch ein starker Regionenbefürworter. Aber das lasse ich uns Kärntnern nicht nachsagen, dass wir kontraproduktiv gearbeitet haben. Der Beweis steht in Form von Zahlen fest. Und das Südbahn-Projekt ist auch unser Projekt, vor allem auch in starker Partnerschaft mit dem steirischen Nachbarn Franz Voves. Das muss einfach gesagt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

20.28