BundesratStenographisches Protokoll835. Sitzung / Seite 2

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12­.02.37 Beginn der Sitzung: 12.03 Uhr

 


Präsidentin Ana Blatnik: Ich eröffne die 835. Sitzung des Bundesrates.

Die restlichen, nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 834. Sitzung des Bundesrates vom 6. November 2014 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ing. Hans-Peter Bock, Gerhard Dörfler, Ilse Fetik, Mag. Susanne Kurz, Michael Lampel, Ewald Lindinger, Elisabeth Reich, Stefan Schennach und Werner Stadler.

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Präsidentin Ana Blatnik: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Spoštovane dame in gospodje! Der Lissabon-Vertrag ist nahezu auf den Tag genau vor fünf Jahren am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Es freut mich daher sehr, dass die Mitglieder des Bundesrates im Rahmen einer aus diesem Anlass außerplanmäßig einberufenen Sitzung des Bundesrates die Gelegenheit erhalten, mit dem österreichischen EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn über aktuelle europäische Fragen zu diskutieren.

Lieber Herr EU-Kommissar, ich begrüße Sie in unserer Mitte! Herzlich willkommen! (All­gemeiner Beifall.)

Mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist es dem öster­reichischen Bundesrat in eindrucksvoller Weise gelungen, im Wege des Subsidiaritäts­verfahrens den politischen Dialog mit der Europäischen Kommission nachhaltig umzusetzen und damit einen entscheidenden Beitrag zur Europäisierung der Debatten in der österreichischen Länderkammer zu leisten.

In einer jüngst veröffentlichten Studie zur Umsetzung der Subsidiaritätskontrolle wird das österreichische Verfahren unter besonderer Bedeutung des Bundesrates als europaweites Best-Practice-Modell hervorgehoben. Aber nicht nur der österreichische Bundesrat feiert sein 5-Jahre-Jubiläum als Europakammer, sondern auch unser österreichischer Vertreter in der Kommission feiert heute ein ganz persönliches Jubiläum. Ich darf daher Ihnen, Herr EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, von dieser Stelle aus sehr herzlich zum Geburtstag gratulieren. Im Namen des Bundesrates möchte ich Ihnen eine Kleinigkeit übergeben. Wenn Sie alle unsere Richtlinien unterschreiben, dass Sie an den österreichischen Bundesrat denken. (Allgemeiner Beifall. – Präsidentin Blatnik überreicht EU-Kommissar Hahn ein Präsent.)

12.05.471. Punkt

Erklärung gemäß § 38a GO-BR des EU-Kommissars Dr. Johannes Hahn über seinen neuen Aufgabenbereich

 


Präsidentin Ana Blatnik: Wir gelangen damit zum ersten und einzigen Tagesord­nungs­punkt. Es ist dies eine Erklärung gemäß § 38a der Geschäftsordnung des Bun­desrates des EU-Kommissars Dr. Johannes Hahn über seinen neuen Aufgabenbe­reich.

Bevor ich nun dem Herrn EU-Kommissar das Wort erteile, gebe ich darüber hinaus bekannt, dass gemäß § 38a GO-BR im Anschluss an diese Erklärung eine Debatte stattfinden wird.

Erheben sich Einwendungen gegen die Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall.

 


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