BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 59

den Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch beim Pflegepersonal. Das ist dort immer schon anders gelaufen.

Von diesen beiden, wie gesagt, haben Sie nie gehört. Die Steiermark hat dann das um­gestellt – aus vielen Gründen, die alle nachvollziehbar sind und sehr verständlich sind. Und natürlich sind wir jetzt in einer Phase der Umsetzung, aber: Es ist das Bundesland Kärnten abgeschlossen, das Bundesland Salzburg ist abgeschlossen, das Bundesland Oberösterreich ist auch abgeschlossen. Das Bundesland Wien ist de facto abge­schlossen, nur hat man mit der Ärztekammer trotz zweimaliger riesiger Verhandlungs­runden und auch trotz eines Mehrpaketes von 60 Millionen € für die Wiener Ärztinnen und Ärzte – das ist ja nicht so wenig, was der KAV da an Geld in die Hand nimmt –, wovon 22 Millionen € frisches Geld sind, der Rest ist Verschiebung, ganz einfach hier immer noch einen Punkt offen.

Wenn Sie aber die Aussendungen der Ärztekammer von dieser Woche lesen, werden Sie auch lesen, dass die Ärztekammer jetzt auch nicht weiß, welche neuen Forderun­gen sie jetzt noch stellen soll, sondern es wird jetzt beraten, wie wir weitermachen. Was aber das Land gemacht hat, ist, dass es sehr wohl das neue Schema im Landtag beschlossen hat. Dieses neue Schema wird jetzt am 1. Juni ausbezahlt, und natürlich waren in Wien – und das war ja schon das Ergebnis der ersten Verhandlungen – da oder dort Reorganisationsmaßnahmen damit verbunden.

Diese Reorganisationsmaßnahmen sind aber auch im Zusammenhang damit zu se­hen – und das sei jetzt überhaupt nicht missverstanden –: Wenn man – ich nenne jetzt kein Bundesland – in das Bundesland X schaut, dann werden Sie dort pro 100 Betten 48 Medizinerinnen und Mediziner finden. Wenn Sie ins Bundesland Y schauen, werden Sie pro 100 Betten 42 Medizinerinnen und Mediziner finden. Und wenn Sie ins Bundes­land Wien schauen, werden Sie 56 Medizinerinnen und Mediziner finden, denn Wien hat im KAV den höchsten Schlüssel von allen Bundesländern, was die Medizinerinnen und Mediziner betrifft. Das hängt mit der Großstadt zusammen, das hängt mit der Grö­ße des KAV zusammen, und, und, und. Das hängt natürlich auch mit der Einwohner­zahl, die sich aus dem Versorgungsgebiet heraus ergibt, zusammen.

Dass man jetzt da oder dort Dinge überarbeitet, ist Angelegenheit des Landes und hat dort zu geschehen, denn es wird Verschiebungen ins Plus geben, und es wird Ver­schiebungen geben, wo man sagt, da kann man da oder dort etwas einsparen. Das ist aber überhaupt nicht Angelegenheit unserer Gesetzesmaterie gewesen, sondern das hat man nur zum Anlass genommen – so wie die Steiermark es zum Anlass genom­men und gesagt hat, wir warten nicht auf 2017, sondern wir machen es sofort –, in Wien zu sagen, okay, dann reden wir auch über viele, viele Dinge. Und das ist ge­schehen, diese Debatten gibt es, und Sie dürfen sicher sein, dass es auch in Wien eine Lösung geben wird.

Ein weiteres Bundesland hat auch noch nicht abgeschlossen, das ist das Bundesland Burgenland, wo auch noch diskutiert wird über das Anbot: Ist es annehmbar oder ist es nicht annehmbar? Es ist im Zuge von Landtagswahlen natürlich noch interessanter, solche Debatten zu führen – das ist ja vollkommen klar –, und Sie können sicher sein, dass jetzt im Mai wahrscheinlich kein Abschluss zustande kommt (Rufe bei der ÖVP: Warum? – Heiterkeit bei Bundesräten der ÖVP) – ich weiß es nicht, da muss man das Burgenland fragen, nicht mich – und dass da oder dort noch Debatten laufen.

Das heißt, wir sind auf dem Weg zu einem sehr, sehr – so hoffe ich – funktionierenden, weiterhin guten Arbeitszeitregime in den österreichischen Spitälern. Wir sind auf dem Weg zu vernünftigen Arbeitszeitformen, denn – das sage ich auch ganz offen – ich glaube, es kann nur in unserem Interesse sein, dass man überbordende Arbeitszeiten zurückdrängt, und dass das im Interesse von allen ist, nämlich nicht nur von denen, die diese Arbeit leisten, sondern auch im Interesse derer, für die sie geleistet wird.