BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 122

Abschließend möchte ich festhalten, dass die aktuellen Zahlen des Jahres 2014 erneut die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung dieser bislang hohen Kontrolldichte in Öster­reich unterstreichen. Das heißt, die technischen Unterwegskontrollen sind eine wirksa­me Maßnahme, technisch mangelhafte Fahrzeuge von der Straße zu bringen und po­tenzielle Unfallgefährdung und schädliche Emissionen zu verringern. Sie sind eine we­sentliche präventive Maßnahme zur Verhütung von Unfällen und zur Vermeidung von Verkehrstoten und Verletzten.

Vom BMVIT wurden im Jahr 2014 Budgetmittel von 3 Millionen € für Tätigkeiten im Rahmen der technischen Unterwegskontrollen bereitgestellt. Ich meine, das sind sehr gut eingesetzte 3 Millionen zur Vermeidung von Unfällen – damit verbunden ist die Ver­meidung von Todesfällen und Verletzten im Straßenverkehr, das muss man auch se­hen, was monetär mit zirka 28 Millionen € pro Jahr beziffert werden kann.

Danke noch einmal für diesen Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen – kurz, bündig und auf den Punkt gebracht. (Beifall bei der SPÖ.)

15.25

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bun­desrätin Junker. – Bitte.

 

15.25.12

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätz­ter Herr Minister! Meine Damen und Herren! In Wirklichkeit wäre den Ausführungen des Kollegen Novak nichts mehr hinzuzufügen, ich möchte jedoch ganz kurz zusam­menfassen und noch auf ein paar Punkte eingehen, speziell auf Tirol.

Wer den Bericht gelesen hat, hat festgestellt, dass es gegenüber dem Vorjahr nur ge­ringfügige Veränderungen gibt. An und für sich hat sich alles nur leicht verschoben, bei einem EU-Land ist die Zahl der schweren Mängel zurückgegangen, beim anderen ist sie gestiegen. Im Großen und Ganzen zeigt sich aber doch, dass die technischen Un­terwegskontrollen einfach notwendig sind und weiter verbessert werden sollten.

Ich möchte kurz auf die Tiroler Unterwegskontrollen eingehen, also ohne die vom BMVIT: Es waren 156 Einsatztage, davon sind 48 in Radfeld und Kundl auf der Auto­bahn durchgeführt worden, und 108 Einsätze waren auf neuralgischen Punkten in Tirol, unter anderem auch in Musau und in Nauders.

Wenn man die Mängel betrachtet, die in Tirol bei den durch die Tiroler Landesver­kehrsabteilung und die Polizei durchgeführten Kontrollen – ohne die Kontrollen durch das Bundesministerium – festgestellt wurden, sieht man, es kommt im Endeffekt das­selbe heraus: Die meisten und schwersten Mängel betreffen Achsen, Räder, Reifen und Aufhängungen, gefolgt von Fahrgestell und Karosserie. An dritter Stelle im „Ran­king“ der schweren Mängel stehen Scheiben, Spiegel und Sicht. Die Beleuchtung ist an vierter Stelle. Die Ausstattung und solche Sachen sind dann schon zu vernachlässigen.

In Tirol wurden 1 546 Fahrzeuge kontrolliert. Von den 1 546 Fahrzeugen wiesen 51 Fahr­zeuge derart gravierende Mängel auf, dass sie aus dem Verkehr gezogen werden mussten; bei 62 weiteren Fahrzeugen gab es schwere Mängel, die in der Regel durch eine Anzeige verfolgt wurden.

Eine weitere Neuerung in der technischen Unterwegskontrolle wird es wahrscheinlich 2015 geben. Das BMVIT zieht sich in Tirol aus der Kontrolle zurück, und diese wird von der ASFINAG übernommen; dazu gibt es nächste Woche Verhandlungen. Ich glaube, dass das eine Verwaltungsvereinfachung ist und dazu beiträgt, dass wir nicht nur von Verwaltungsvereinfachung sprechen, sondern eine solche auch durchführen.

Kollege Novak hat ja schon gesagt, die EU hat eine Richtlinie herausgebracht – der EU ist ja die technische Unterwegskontrolle sehr wichtig –, und durch diese Richtlinie soll