Präsidentin Sonja Zwazl: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 842. Sitzung des Bundesrates. Herzlich willkommen!
Ich begrüße recht herzlich auch die Gäste aus Niederösterreich. Ich freue mich ganz besonders über Ihre Anwesenheit! Herzlich willkommen hier bei uns im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)
Ich begrüße recht herzlich auch unsere Frau Bundesminister Gabriele Heinisch-Hosek. Frau Bundesminister, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 841. Sitzung des Bundesrates vom 7. Mai 2015 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Wolfgang Beer, Dr. Magnus Brunner, Gottfried Kneifel, Dr. Heidelinde Reiter und Stefan Schennach.
9.05
Präsidentin Sonja Zwazl: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das erste Halbjahr 2015 ist nun fast abgelaufen, und ich bin überzeugt: Wir im Bundesrat haben die Zeit gut genutzt. Wir haben über Parteigrenzen hinweg intensiv gearbeitet und sind richtigen Wegmarken gefolgt.
Das gilt erstens für Europa. Wir wollen den Bundesrat als Brücke der Regionen in der EU weiter stärken. – So lautete eines unserer großen Vorhaben zu Beginn des Halbjahres, und wir haben dieses Vorhaben mit einem Meilenstein umgesetzt: Das lang diskutierte Rederecht für unsere österreichischen EU-Abgeordneten hier im Bundesrat ist seit Kurzem in Kraft. Damit ist der Informationsaustausch zwischen dem österreichischen und dem europäischen Parlament vertieft, und der Bundesrat ist als Kompetenzzentrum für Regional- und Europafragen weiter gestärkt.
Damit haben wir trotz diverser Widerstände einen Durchbruch für das ganze Parlament geschafft, und ich glaube – frei heraus gesagt – nicht, dass das Rederecht für EU-Abgeordnete im Nationalrat ohne unsere Initiativen, ohne unseren Impuls und ohne unseren Anschub schon umgesetzt wäre!
Die zweite Wegmarke gilt unserer Jugend. Gestern haben wir hier unsere Enquete „Schlummernde Talente“ abgehalten, bei der wir uns mit den sogenannten NEETs beschäftigt haben. Das sind jene jungen Menschen, die aus unseren Ausbildungs- und Berufsschienen verschwinden. Wir haben dabei Wege aufgezeigt, wie wir sie über eine zweite oder dritte Chance zurückholen können.
Bereits Anfang Mai haben wir mit unserer Zukunftskonferenz, die wir gemeinsam mit dem Niederösterreichischen Landtag abgehalten haben, Strategien entwickelt, wie wir unsere Jugend bei der Berufs- und Ausbildungswahl besser begleiten und ihre Talente besser zur Entfaltung bringen können.
Jeder junge Mensch hat in bestimmten Bereichen besondere Talente und Begabungen. Die Herausforderung besteht darin, diese Talente nicht zu vergeuden, sondern die richtige individuelle Berufs- und Ausbildungswahl zu treffen. Dazu gehört auch ein Schulterschluss zwischen Schule, Lehrern und Eltern.
Wir im Bundesrat haben uns dafür drei Maßnahmen vorgenommen, die wir heute noch in einer eigenen Entschließung fixieren und gegenüber Regierung und Nationalrat konsequent verfolgen werden.
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