BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 100

erwirtschaftet, diese Produktion aber denjenigen, die sie finanziert haben, nicht zur Verfügung stellt, sondern sagt: Wenn du das jetzt sehen willst, musst du bezahlen, sonst kannst du es erst in einem oder eineinhalb Jahren anschauen.

Das ist ein Zugang, dem wir nichts abgewinnen können, und darum werden wir diesen Bericht in der vorliegenden Form so nicht zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

14.24

Präsidentin Sonja Zwazl: Als nächste Rednerin gelangt Frau Bundesrätin Blatnik zu Wort. – Bitte.

 

14.24.18

Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Gospa president! Herr Bundesminister! Gospod zvezni minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi! Ich werde versuchen, jetzt die positive Variante zu bringen und erklären und aufzeigen, warum wir glauben – wie es der Bericht auch erwähnt und darstellt –, dass der ORF seine Aufträge erfüllt, auch die Durchführung der Bestim­mungen der §§ 11 und 12 des ORF-Gesetzes positiv darstellt und sich auch damit befasst hat.

Wie gesagt, der ORF ist gemäß § 7 des ORF-Gesetzes dazu verpflichtet, bis zum 31. März des darauffolgenden Jahres dem Bundeskanzler und der Regulierungs­behörde einen Bericht vorzulegen. Dieser Bericht ist jetzt da. Er umfasst über 190 Seiten und ist in 14 Kapitel untergliedert. Dieser Bericht umfasst das Jahr vom 1. Jänner bis 31. Dezember 2014.

Ich sehe diesen Bericht als Maßnahme der Transparenz, und gerade deswegen wird er der Regulierungsbehörde vorgelegt. Und wenn ich diesen Bericht als Maßnahme der Transparenz bezeichne, dann meine ich da die Darstellung der Reichweiten, den kommerziellen Teil, die ganzen Kooperationen, die Einhaltung der vorgegebenen Qua­litäts­standards, selbstverständlich die Einhaltung und die Erfüllung der Aufträge und die Erfüllung des öffentlichen Kernauftrages. Diese Regulierungsbehörde hat darauf zu achten, dass die gesetzlich definierten Berichtspflichten genau eingehalten werden.

Das Jahr 2014 war für den ORF ein wirtschaftlich gutes Jahr, aber nicht nur wirtschaftlich, sondern auch programmlich und inhaltlich ein gutes Jahr. Dieser Bericht gibt darüber hinaus an, dass im ORF auch zahlreiche strategische Weichenstellungen getroffen wurden.

Wenn ich vom guten wirtschaftlichen Jahr geredet habe, dann möchte ich darauf hinweisen, dass der ORF zum fünften Mal in Folge positiv abgeschlossen hat. Im europäischen Vergleich ist der ORF damit weiterhin einer der erfolgreichsten öffentlich-rechtlichen Sender. Und in allen drei Medien – Fernsehen, Radio und Internet – konnte sich der ORF erstens als Marktführer und zweitens als elektronisches Leitmedium des Landes behaupten.

Wenn ich jetzt das Fernsehprogramm hernehme: Im Jahr 2014 hat das ORF-Fern­sehprogramm einen Marktanteil von 33,4 Prozent, das ist ein geringes Minus; im Jahr 2013 war es ein Marktanteil von 33,9 Prozent. Durchschnittlich sahen jeden Tag über 3 Millionen Zuseher und Zuseherinnen – ganz genau 3,67 Millionen – eines der beiden TV-Programme, was auch ein geringes Plus ergibt. Und vielleicht auch das: Täglich schaut jeder Österreicher oder jede Österreicherin zirka 162 Minuten fern.

Betonen möchte ich weiters, dass sich die Spartensender ORF III und ORF Sport + etabliert haben. Erwähnenswert ist auch, dass diese Spartensender jetzt in HD zu empfangen sind und dass die technische Reichweite ausgebaut worden ist und ein Plus zu registrieren hat.