BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 107

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Musik haben, in einer Sprache dargestellt, sodass es sprachübergreifend wahrgenom­men werden konnte. Und mittlerweile sind schon über 60 Prozent – ich glaube schon zwei Drittel, ja 66 Prozent der Sendungen – untertitelt. Das Ziel wären natürlich schon 100 Prozent.

Ein bisschen bedauert habe ich, dass es beim Angebot für stark sehbehinderte Men-schen, nämlich die akustische Bildbeschreibung, noch keine Stundenanzahlen und keine Prozentzahlen gibt; das würde ich mir wünschen, aber da geht der ORF sehr wichtige Wege. Bei den Volksgruppensendungen wäre die Untertitelung von slowe­nisch­sprachigen Sendungen ja auch für gehörlose Menschen ganz wichtig.

Da sieht man allerdings, wie wichtig ein öffentlich-rechtliches Medium gerade auch heute, auch im Jahr 2015, noch ist. Ich glaube, wir können da einer Meinung sein. Es gab, gerade in den achtziger und neunziger Jahren viele Fantasien über einen Verkauf, alles privatisieren. – Ich sage: Nein, wir brauchen auch öffentlich-rechtliche Medien! (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.56


Präsidentin Sonja Zwazl: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Him­mer. – Bitte.

 


14.56.53

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Marco Schreuder, ich möchte kurz auf das replizieren, was du hier von dir gegeben hast.

Zunächst bin ich alles andere als wehleidig – ich hoffe, auch du bist nicht allzu wehleidig –, und es macht mich auch in meinem Selbstbewusstsein nicht komplett fertig, dass uns der ORF nicht überträgt. Es wird auch das nicht dazu führen, dass wir in Österreich den Föderalismus abschaffen werden.

Ich möchte aber schon sagen: Wir waren uns in der Präsidiale einig und wir haben es alle unterschrieben – und du hast das auch unterschrieben –, dass wir der Meinung sind, dass die Sendungen zu übertragen sind. Ich sage natürlich auch gerade in die Kamera hinein, dass das der Fall ist. Ich sage es nicht wehleidig, aber ich sage es immer dazu, und das wird wohl so bleiben, solange das nicht umgesetzt ist. Ich würde mir sehr wünschen, dass du diese Beschlüsse mitträgst. In der Präsidiale gibst du ja auch immer wieder gute Tipps und erklärst uns, wie Medien wirklich funktionieren. Jede Wortmeldung von dir zum ORF ist ja auch immer ein bisschen eine Lernstunde für die Kolleginnen und Kollegen, in der du uns erklärst, wie Fernsehen funktioniert.

Es gibt immer zwei Teile: Du winkst dem ORF zu und sagst: ORF, du bist wirklich super! Und: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich erkläre euch jetzt noch ein wenig, wie Fernsehen funktioniert! Das sind deine regelmäßigen Wortmeldungen zum ORF-Bericht. In Wien würde man auch sagen, du fokussierst dich darauf, dich beim ORF hineinzuschleimen. Es geht ja auch um das Austragen von Kritik, und deswegen sage ich ganz offen, dass mir deine Wortmeldung hier, was den ORF betrifft, zu schleimig war.

Es geht ja nicht darum, Leistungen, die erbracht werden, kleinzureden. Aber was hat denn eine Diskussion für einen Sinn, wenn man unter Erwachsenen nicht das diskutiert, bei dem man einen Veränderungsbedarf oder einen Verbesserungsbedarf sieht. Da habe ich für jeden Verständnis, der sich beim ORF-Bericht hier zu Wort meldet und sagt, was er sich denkt, was anders sein sollte und was die Kritikpunkte sind. Dass man herausgeht und erklärt, was man alles super findet, ist ja nett. Da kann man zum Küniglberg hinüberwinken, damit die sich freuen, das ist in Ordnung. Aber


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