BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 119

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gerade in der Entwicklung von Photovoltaik, wo man noch vor zehn Jahren gesagt hat: Na ja, das ist zwar eine schöne Spielerei, aber die Panels werden relativ schnell blind, das ist eine hohe Investition und der Ertrag ist sehr gering! Heute geben die Anbieter schon 25 Jahre Garantie auf diese Panels. Das heißt: Es ist in diesem Bereich wahnsinnig viel geschehen, und es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Jahren noch sehr viel mehr geschehen wird.

Unabhängig davon haben wir in unserem Land nach wie vor – zwar immer weniger, aber nach wie vor – landwirtschaftliche Nutzung. Das heißt, auch im Bereich der Biogaserzeugung können wir federführend in Europa sein, auch daran können wir natürlich arbeiten.

Was wir derzeit machen, hat leider Gottes – und darum finde ich es auch so schade, dass keiner der Minister da ist –, wenn wir uns die Förderkriterien für Photovoltaik ansehen, um bei dem Beispiel zu bleiben, und ansehen, wie das teilweise vonstatten­geht, eher Ähnlichkeit mit einem Lotteriespiel als mit einer ernsthaft gemeinten Förde­rung von Photovoltaik für den privaten Haushalt. Unabhängig davon wissen wir auch, dass teilweise, vor allem im ländlichen Bereich, unsere Stromleitungen dringend saniert werden müssen, um die Energiespitzen, die durch einen flächigen Ausbau ent­stehen werden, überhaupt verarbeiten zu können. Das ist noch nicht in allen Regionen in Österreich der Fall.

Meiner Meinung nach wäre es notwendig, dass wir hier in dieser Kammer ein klares Bekenntnis ablegen für eine Abkehr von Atomenergie in Europa, für eine Abkehr von Kohle, von fossilen Brennstoffen, dass wir aber auf der anderen Seite auch danach trachten, dass Energie für Menschen leistbar ist.

Wovon spreche ich? – Das ist nicht die eierlegende Wollmilchsau, sondern das sind einfach Übergangsfristen. Wir werden diese Zeit brauchen, wir werden auch eine Zeit benötigen, wo wir selbstverständlich zweigleisig und mehrgleisig werden fahren müssen. Wir werden noch viele, viele Jahre an den fossilen Brennstoffen hängen, das ist ganz klar – jeder, der etwas anderes vermeint, ist ein Träumer und ein grenzenloser Optimist –, aber es sollte das Ziel der Europäischen Union und der Republik Österreich sein, so energieautark wie möglich zu werden.

Der vorliegende Gesetzentwurf geht leider Gottes in eine völlig falsche Richtung. Die vorliegende Länderstellungnahme ist eindeutig, und ich kann nur jedem raten, diesen Entwurf abzulehnen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Dönmez.)

15.39


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte. (Bundesrat Jenewein: Oje! – Bundesrat Mayer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Na, na, nicht oje, oje!)

15.39.46

 


Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ein herzliches Grüß Gott an die Zuseher und Zuse­herinnen vor den Bildschirmen zu Hause! Na ja, Herr Kollege Jenewein, jetzt haben wir schon ein Problem (Bundesrat Jenewein: Haben wir ein Problem?), denn das ist keine Gesetzesvorlage, sondern eine Mitteilung der Europäischen Kommission. (Bundesrat Jenewein: Habe ich „Gesetzesvorlage“ gesagt? Oje, oje!) – ja –, und eine Mitteilung der Europäischen Kommission kann ich nur wiederum mit einer Mitteilung seitens des Bundesrates oder eines europäischen Parlaments beantworten. Gegen eine Verord­nung oder gegen eine Richtlinie kann ich beispielsweise eine begründete Stellung­nahme abgeben (Bundesrat Jenewein  ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Steht


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