Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das bedeutet im Umkehrschluss natürlich auch in Summe 75 000 Jobs, die nicht besetzt sind – 75 000 Jobs, die Kaufkraft verursachen, denn eines wissen wir auch, und dies nicht nur in der betrieblichen Praxis, nämlich dass Pensionistinnen und Pensionisten, ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer viele Möglichkeiten haben, am Wirtschaftsleben teilzunehmen: wenn es um Urlaube geht, wenn es um Reisen geht, wenn es um Ausgaben …
Präsident Mario Lindner: Herr Bundesrat, ich bitte um den Schlusssatz!
Bundesrat Rene Pfister (fortsetzend): Dies stellt also einen massiven Wirtschaftszweig dar, und das schafft und fördert auch Beschäftigung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Bundesminister hat nicht nur angekündigt, sondern hat seine Ankündigung mit der Anhebung der Mindestpension auf 1 000 € ab 1. Jänner 2017 auch umgesetzt, um die Kaufkraft zu stärken, um das Wirtschaftswachstum zu fördern und um auch die Altersarmut zu verhindern.
Herr Bundesminister! Die Herausforderungen für uns sind keine kleinen, aber gemeinsam mit den Unternehmerinnen und Unternehmern, mit den Belegschaftsvertretern, mit der Personalvertretung werden wir diesen erfolgreichen Weg, den Österreich in der Vergangenheit gegangen ist, auch in Zukunft gehen – für die Beschäftigung und für Arbeitsplätze in Österreich! (Beifall bei der SPÖ.)
10.02
Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
10.02
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Präsident, ich wünsche mir auch die Pfister’schen 5 Minuten, aus denen 7 oder mehr geworden sind. Vielleicht könnten wir das einstellen, wenn es möglich wäre?
Ich möchte jetzt nicht die Geschichte vom Heiligen Martin, die hier vom Kollegen Fürlinger angesprochen wurde, fortsetzen und auch nicht die Ausführungen des Kollegen Todt betreffend die Flachbildschirme. Ich möchte aber auch nicht den Heiligen Alois zitieren (Bundesminister Stöger: Das war der Bischof von Gonzaga!), denn was die Mindestsicherung anbelangt, Herr Minister, muss ich schon sagen, dass die Länder ihre Kompetenz im Armenwesen und in der Mindestsicherung sehr wohl wahrnehmen. Und da muss ich schon ganz deutlich und noch einmal darauf hinweisen, dass die Länder wirklich immer ein Partner waren. (Ruf bei der SPÖ: Na, na, na, na, na!) Wenn es schlussendlich keine gemeinsame Lösung gibt, dann muss eben auch der Sozialminister sagen: Na gut, verhandeln wir weiter! (Bundesrat Schennach: Na, na, na, na, na!), und vielleicht gibt es doch in irgendeiner Form dann auch ein akzeptables Ergebnis mit den Ländern, Herr Minister! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Schennach: Du tust das schönreden!)
Lieber Kollege Stögmüller, das muss ich dir auch jetzt noch einmal ins Stammbuch schreiben (Bundesrat Schennach: Edgar, du tust das schönreden!): Im Zusammenhang mit dem Foul, das du hier begangen hast, was die „alten Männer“ anbelangt (Bundesrat Stögmüller: „Verbittert“ hast du vergessen!) – „alte, verbitterte Männer“: Pröll, Pühringer, Lopatka; Lopatka ist 56, jetzt unter uns gesagt; wann beginnen bei dir „alte Männer“? –, muss ich dir sagen: Beide von dir als verbitterte alte Männer bezeichnete Menschen haben für ihr Land Hervorragendes geleistet! (Beifall bei der ÖVP.) Und diese Leute hier in den Dreck zu ziehen, das würde an und für sich einen
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