Wir glauben, das ist eine gute Änderung und sie ist wichtig, um gerade in der modernen Medizin – man soll ja nicht glauben, wie viel Zellen und Gewebe da ausgetauscht und auch gehandelt werden – zu gewährleisten, dass es in diesem Bereich Sicherheit gibt, dass aber auch eine weitere Entwicklung, die notwendig ist, möglich ist.
Wir stimmen dieser Novelle gerne zu und haben gegen diese legistische Umsetzung der EU-Regelungen keine Einwände. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
14.56
Präsident Mario Lindner: Ich darf den ägyptischen Botschafter und den ehemaligen ägyptischen Außenminister ganz herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 10. November 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz geändert wird (1863/A und 1310 d.B. sowie 9661/BR d.B.)
Präsident Mario Lindner: Wir gelangen nun zum 9. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Gruber-Pruner. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Hohes Haus! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bringe den Bericht des Gesundheitsausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 10. November 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz geändert wird.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 15. November 2016 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Mario Lindner: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ebner. – Bitte, Frau Bundesrätin.
14.58
Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass mit dieser Novellierung des Apothekengesetzes in Zukunft davon abgegangen wird, dass der Bereich einer Apotheke mindestens 5 500 zu versorgende Personen umfassen muss, da ja die Apotheken, speziell im ländlichen Bereich, wichtige Einrichtungen sind und neben der Versorgung mit Medikamenten gleichzeitig die Funktion wichtiger Kommunikationszentren erfüllen. (Vizepräsident Gödl übernimmt den Vorsitz.)
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