BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 44

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Selbst eine kleine, erzeugende Einpersonenfirma im letzten Ort des Tales kann ihre kleinen Produkte weltweit in Echtzeit vermarkten.

Wenn mein Sohn zum Beispiel zu seiner Oma ins Tiroler Außerfern fährt, dann borgt er sich ein Auto aus – weil die Jugend kein eigenes Auto mehr braucht –, geht sofort auf Plattformen, und hat zack, zack, zack Einmietungen in sein Auto, verdient auf der Fahrt nach Tirol, transportiert sogar Personen ins Ötztal und nach Landeck, und kommt dann mit einem Plus an Geld bei der Oma im Außerfern an. Das Auto ist gleich wieder weg, schon kommt das nächste Auto – und zack, es werden wieder Personen über Internet­plattformen eingeladen, nach Wien mitgenommen, und wieder ergibt das ein kleines Plus. Das ist die Realität. Die ÖBB haben verloren, in der Stadt verliert das Taxi.

Das heißt: Wir haben neue Gewerbeformen, deshalb brauchen wir in der Politik Para­meter; wir müssen der Technologie Bestimmungen auferlegen.

Es gibt eine wichtige Frage, die die Wirtschaft derzeit noch mit Nein beantwortet: Es wird weniger Arbeitsplätze geben. Für die USA wird mit 47 Prozent weniger Arbeits­plätzen, die durch die Digitalisierung verloren gehen, gerechnet. Es werden neue dazukommen. Als ehemaliger EU-Abgeordneter weiß Herr Minister Leichtfried ganz genau, dass wir über die Digitalisierung 4 Millionen neue Jobs in Europa bekommen werden, aber auch welche verlieren werden.

Dann stellt sich noch die Frage: Wie finanzieren wir unsere Staatshaushalte? Es geht darum, Steuern für diese Technologie zu erfinden. Das heißt: Robotertechnik muss besteuert werden, und Unternehmen dürfen keine Schlupflöcher haben, denn wenn sich beide Seiten entziehen – Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sind nicht vor­handen und zahlen keine Steuern, und die Unternehmen zischen in Steuerparadiese ab –, dann kann der Staat seine Grundaufgaben nicht mehr erfüllen.

Ja zur Digitalisierung, wir sind ja mittendrin, es muss uns nur eines klar sein: Wir sitzen auf dem Traktor, die Technologie hat einen Ferrari, und es wird unglaublich schwierig sein, entsprechende Gesetze, die Parameter setzen, noch einzupflocken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

11.24


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Poglitsch. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


11.24.19

Bundesrat Christian Poglitsch (ÖVP, Kärnten): Frau Präsidentin! Meine sehr geehr­ten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Es waren bisher durchaus auch kritische Stimmen zur Digitalisierung zu hören, die auch sicherlich angebracht sind, aber, und das sage ich ganz offen, die Digitalisierung pas­siert einfach. Ob wir dabei sind oder nicht oder ob es uns passt oder nicht, die Digitalisierung ist mit einer hohen Geschwindigkeit unterwegs, sodass wir maximal darauf reagieren können. Das möchte ich auch hier einmal in den Raum stellen.

Ich möchte dem, was zum Schluss gesagt wurde, was die Arbeitswelt und das persönliche Umfeld in der Digitalisierung betrifft, etwas hinzufügen: Ich glaube, die Politik wird da immer etwas hinterher sein. Ich glaube, dass die Eigenverantwortung jedes einzelnen Menschen in den Vordergrund gestellt werden muss. Nämlich: Wie geht er mit dem Thema Digitalisierung um? Wie geht er damit im Privatleben – da hat jeder die Möglichkeit, das für sich selbst zu gestalten; in der Arbeitswelt wird er es schwer tun können – um?

Ich führe noch einen Punkt an, um zu zeigen, was Digitalisierung bedeutet: Im Jahr 2020 werden mehr als dreimal so viele Endgeräte online sein, wie es Menschen auf der Welt gibt. Das muss man sich einmal vorstellen, damit wir wissen, wie schnell


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