BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 47

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Ein Punkt, der vielleicht noch nicht erwähnt worden ist, ist die große Herausforderung, die im sozialen Bereich auf uns zukommt. Vor zwanzig Jahren war es unumgänglich, Menschen zu treffen, um Kontakte aufzubauen, um mit ihnen zu kommunizieren. Heute muss ich mein Haus gar nicht mehr verlassen, um kommunizieren zu können. Das ist dann aber leider meistens bruchstückhaft und belanglos, da die wesentliche nonver­bale Kommunikation durch Emojis ersetzt wird. Diese Situation führt zu einer schleichen­den Vereinsamung und teilweise – da gibt es Studien unter Jugendlichen – zu asozialem und manchmal gar zu aggressivem Verhalten. Die virtuelle Welt selbst wird auch zunehmend aggressiver – die Schlagworte Cybermobbing und Cyber­grooming nur als Beispiele. Der philosophische Diskurs darüber sagt einerseits, die Digitalisierung sei eine wachsende Gefahr für das Miteinander, und die anderen sagen wiederum, es sei erhöhtes Potenzial für Offenheit und Toleranz durch diese Form der Kommunikation gegeben.

Herr Minister, Sie werden jetzt sagen, das geht Sie als Infrastrukturminister nichts an. (Bundesminister Leichtfried: Nein, das würde ich nicht sagen!) Das ist schon richtig, das betrifft den Sozialminister, aber ich möchte damit zum Ausdruck bringen, dass das Thema der Digitalisierung ein interdisziplinäres ist, das man nicht schubladisiert aus einzelnen Bereichen betrachten kann. Hier sind wir alle gefordert – wir haben es heute schon einmal gehört –, gemeinsam die entsprechenden Entscheidungen zu treffen, um in eine gedeihliche digitale Zukunft zu kommen. (Beifall bei der FPÖ und bei Bundes­räten von ÖVP und SPÖ.)

11.35


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Mit den Ausführungen des Kollegen Krusche ist die Aktuelle Stunde beendet.

11.35.16Einlauf und Zuweisungen

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2958/AB-BR bis 2965/AB-BR sowie

eines Schreibens des Bundeskanzlers betreffend Enthebung des Bundesministers Alois Stöger vom Amte der Fortführung der Verwaltung des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen bei gleichzeitiger Ernennung von Sektionschefin Privatdo­zentin Dr. Pamela Rendi-Wagner zur Bundesministerin für Gesundheit und Frauen durch Entschließung des Herrn Bundespräsidenten gemäß Artikel 70 Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz

verweise auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Ge­schäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:

Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 7)

*****

Schreiben des Herrn Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung von Mitgliedern der Bundesregierung und der Staatssekretärin im Bundeskanzleramt gemäß Artikel 74 Abs. 3 B-VG und gleichzeitige Ernennung von Mitgliedern der Bundesregierung und der Staatssekretärin im Bundeskanzleramt gemäß Artikel 70 Abs. 1 B-VG beziehungsweise gemäß Artikel 70 Abs. 1 B-VG in Verbindung mit Artikel 78 Abs. 1 B-


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