BundesratStenographisches Protokoll865. Sitzung / Seite 96

bekommen sollen, dass Ältere auch im Job bleiben können sollen beziehungsweise auch noch über 50 oder auch über 60 vielleicht noch eine Möglichkeit bekommen sollen, einen neuen Job anzutreten. Häufig haben sie den alten Job nicht mehr, weil es oft das Unternehmen beziehungsweise die Firma, in der sie beschäftigt waren, einfach nicht mehr gibt.

Egal, welche positive Maßnahmen da in Gesetze gegossen werden: Dabei, ob wir gesund in Pension gehen zu können, spielt natürlich die Arbeitswelt parallel eine ganz wesentliche Rolle. Das kann nur dann gelingen, wenn die Beschäftigten von ver­schärften Arbeitsbedingungen und überlangen Arbeitszeiten nicht krank gemacht werden. Daher mein Appell, den ich heute hier an alle Zuständigen leider auch richten muss: Mit einer Flexibilisierung muss immer auch eine Verkürzung der Arbeitszeit einhergehen. Möglichkeiten dazu gibt es genug, Vorschläge dazu auch, sie liegen auf dem Tisch, wie zum Beispiel kürzere Wochenarbeitszeiten, weniger Überstunden, leich­tere Erreichbarkeit der sechsten Urlaubswoche und vieles andere mehr. (Beifall bei der SPÖ.) Wenn wir nicht dafür sorgen, dass die Menschen in der Arbeit nicht aus­gebeutet werden, in der Arbeit nicht krank werden, dann können wir noch länger über Pensionen diskutieren, dann helfen uns aber auch die Maßnahmen nicht.

Wie gesagt: Wie ihr seht, liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, muss man an mehreren Schrauben drehen, um dafür zu sorgen, dass die Menschen gesund in die Arbeit, gesund von der Arbeit und vor allem aber gesund in Pension gehen können.

Daher begrüßen wir diesen Entwurf und werden diesem natürlich auch zum Wohle unserer Beschäftigten zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

14.44

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Ing. Pum. – Bitte, Herr Bundesrat.

 

14.44.22

Bundesrat Ing. Andreas Pum (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Es geht hier jetzt um die Änderung des Sozialversicherungsgesetzes und damit einher­gehend auch um fünf Schwerpunkte, die in dieser Materie im Speziellen verändert werden, die aber auch in der grundlegenden Diskussion einiges voraussetzen.

Ich darf in der Geschichte zurückgehen: Im Rahmen des Bad Ischler Dialogs 2011 wurde bereits sehr klar darüber diskutiert, dass die Auswirkungen der demografischen Entwicklungen neue Regelungen erfordern. Damit einhergehend ist es natürlich eine ganz klare Diskussion, die letztlich eines in Frage stellt, nämlich ob das Gene­ratio­nenmodell hält, ob letztlich diejenigen, die im Arbeitsprozess stehen, all jenen, die Leistung aus diesen Töpfen beziehen, auch gerecht werden. Die Frage zeigt in der budgetären Entwicklung eine aus den Ufern laufende Entwicklung, daher ist es notwendig, hier neue grundlegende Regeln zu schaffen.

Die Aufrechterhaltung der Arbeitsverhältnisse und damit einhergehend natürlich auch gesunde Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, nicht zuletzt auch immer wieder die Inte­gration in den Arbeitsmarkt, sind natürlich Schwerpunkte dieser Diskussion. Letzt­endlich geht es darum, dass Arbeit fit und gesund halten soll und nicht krank machen darf.

Es ist deshalb natürlich auch naheliegend, dass auch immer wieder Mittel und Mög­lichkeiten ausgeschöpft werden, um vor allem auch den Arbeitsplatz als Platz des Wohlfühlens zu gestalten, um auch entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Bestehende Angebote gibt es viele, die sollen auch genutzt werden. Nicht zuletzt ist auch immer wieder die Frage: Wenn jemand krank wird, wie schafft er es wieder, die