weil – und das ist jetzt meine Aufgabe – ich auch der Justizwache doch die Perspektive geben kann: Schaut, es ist momentan wirklich schwierig, aber wir haben neue Planstellen, wir sind im Besetzungsprozess, es bessert sich die Situation, es wird wirklich besser, und ihr könnt sicher sein, wir stehen hinter euch, wir schützen euch besser, faktisch und legistisch.
So gesehen ist das ein wichtiger Beitrag dazu, dass die Motivation nicht beeinträchtigt wird, denn ohne entsprechende Motivation, gerade durch das sehr selektive Anforderungsprofil an diesen Berufsstand, ist natürlich ein Erfolg des Strafvollzuges – und das ist in erster Linie die Resozialisierung – nicht möglich. Da ist es unsere Justizwache, die an vorderster Front die wesentlichen Dinge tun muss, um das auch zu gewährleisten und um da Erfolge zu sichern.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Längle zu Wort gemeldet. – Ich bitte um die Zusatzfrage.
Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Bezugnehmend auf die Fragen der Vorredner: Personal ist doch ein wichtiges Thema, und ich hoffe nicht, dass Sie jetzt vielleicht gar vom Justizressort abwandern. Es wäre ja möglich, dass Sie jetzt andere frei gewordene Stellen, zum Beispiel die des Vizekanzlers, wahrnehmen. (Heiterkeit des Bundesministers Brandstetter sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.) Das wäre zumindest möglich.
Das Thema Personal ist immer im Brennpunkt, und vor rund 10, 12, 13 Jahren hat es auch diese Aktionen gegeben, in deren Rahmen Personal von anderen Ressorts, insbesondere vom Ressort der Landesverteidigung, zum Justizressort abgewandert ist. Dafür gab es auch Werbeveranstaltungen.
Meine Frage ist nun: Ist wieder geplant, dass von anderen Ressorts Personal zum Justizressort wandert? Gibt es dafür besondere Maßnahmen?
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Herr Bundesrat, dies nur vorweg: Ich habe keinerlei Ambitionen, in welche Richtung auch immer. Ich mache meine Tätigkeit sehr, sehr gerne. Und wenn wir noch die Möglichkeit haben, das eine oder andere, was noch offen ist, umzusetzen, dann freue ich mich darüber.
Das von Ihnen angesprochene Mobilitätsprogramm des Bundes läuft natürlich weiter. Wir haben mit durchaus großem Erfolg immer wieder auch Bedienstete vom Verteidigungsressort und von anderen Ressorts des Bundes übernommen, auch im Justizministerium selbst. Also das läuft weiter, ist davon unabhängig, aber wie Sie wissen, ist die Zahl derer, die im Verteidigungsressort für andere Tätigkeiten beim Bund frei werden würden, entsprechend geringer. Das ist auch gut so, und wir müssen eben schauen, dass wir die Justizwache vor allem mit jungen Menschen aufstocken, die sich für diesen Beruf interessieren und die darin auch einfach die Möglichkeit sehen, mit Menschen zu arbeiten, und das auch gerne tun. Das ist das Wesentliche. Dafür ist das Anforderungsprofil natürlich ein sehr spezifisches, und man muss schon gezielt nach Menschen mit diesem Anforderungsprofil suchen – und das tun wir weiterhin.
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Mag. Schreyer zu Wort gemeldet. Ich bitte um die Zusatzfrage.
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Minister! Von wie vielen Stellen sprechen wir? Wie viele Planstellen circa sind im Moment unbesetzt?
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Frau Bundesrätin, um Ihnen die genaue Zahl sagen zu können, müssen Sie mir erlauben, in die vorbereiteten Un-
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