BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 42

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin Ebner.

 

Bundesrätin Adelheid Ebner (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Darf ich vielleicht doch in das Waldviertel sozusagen die Botschaft mitnehmen, dass in der Stand­ortstudie möglicherweise das Waldviertel als neuer Standort im Gespräch ist?

Aber noch etwas: Gibt es vielleicht auch ein Zeitfenster bei diesem Standortplan?

 

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter: Frau Bundesrätin, ich könnte jetzt keckerweise die Gegenfrage stellen: Welches Zeitfenster haben Sie?, ich tue es aber nicht. (Bundesrätin Ebner: Je schneller, desto besser!) – Ich meine damit den Bun­desrat insgesamt. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Allgemeine Heiterkeit.) Ich kann Ihnen nur sagen: Wir gehen hier einfach Schritt für Schritt vor. Wir wollen alle fachlichen Fra­gen geklärt wissen, nämlich mit wissenschaftlicher Hilfe und mittels einer Expertise von außen. Und dann wird man sehen, welche weiteren Schritte möglich sind – aber dies er­folgt immer unter den Prämissen, die ich genannt habe.

Auch hier möchte ich durchaus bekräftigen: Wenn Bürgermeister, speziell im Osten Ös­terreichs, Interesse an solchen Standorten haben, dann können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir sind auch deshalb mit verschiedenen Bürgermeistern ins Gespräch ge­kommen. Das betrifft jetzt nicht spezifisch das Waldviertel. Erst gestern hat sich wieder ein Bürgermeister bei uns gemeldet. Ich nenne deshalb den Osten Österreichs, weil es im ursprünglichen Regierungsprogramm heißt: die Errichtung einer neuen Justizanstalt im Großraum Wien. Insofern – und das macht auch Sinn – ist man geografisch eher da­rauf beschränkt.

Im Übrigen, Frau Bundesrätin, wenn ich das noch sagen darf: Ich selbst bin ja, wenn Sie so wollen, ein Waldviertler von Kopf bis Fuß, was Sie merken, wenn Sie genau hin­schauen. (Heiterkeit. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja, ja, das ist nicht unwichtig. – Es stand ja auch in den Medien, dass wir mit dem Schuhproduzenten Staudinger eine Ko­operation planen, weil er Arbeitsmöglichkeiten in Justizanstalten schaffen kann. Das hat er zum Teil schon getan, und das ist auch gut und richtig so, das wollen wir auch wei­terhin forcieren und verstärken, weil das für das Gelingen der Resozialisierung ganz wich­tig ist.

Aber wenn Sie mich jetzt direkt als Waldviertler fragen: Es gibt keine konkreten Pläne, aber ich würde mich als Waldviertler nicht vor einer Justizanstalt fürchten – auch dann nicht, wenn ich in einer anderen Region Österreichs beheimatet wäre. Aber das möch­te ich eigentlich nicht.

 

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bun­desrätin Kern zu Wort gemeldet. Ich bitte um die Zusatzfrage.

 

Bundesrätin Sandra Kern (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Mei­ne Zusatzfrage über die Belagssituation wurde bereits ausreichend beantwortet. – Vie­len Dank.

 

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Her­bert.

 

Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister, ich nehme Ihr Angebot natürlich gerne an, mich mit Ihnen im Schießkeller zu messen. Das wird eine interessante Herausforderung werden.

Aber jetzt zu meiner Frage. Ich möchte noch zu dem, was Sie zuerst gesagt haben, eine Nachschärfung vornehmen, und zwar: Bedeutet das, was Sie gesagt haben, dass die Auswahl eines neuen Standortes mit den bestehenden Standorten nicht unbedingt