BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 49

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Ebenso verweise ich hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und de­ren Zuweisung im Sinne des § 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung auf die gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenogra­phischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Vorlagen der Bundesregierung oder ihrer Mitglieder sowie Berichte der Volksanwaltschaft:

Datenschutzbericht (III-620-BR/2017) – zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus

ORF-Jahresbericht 2016 gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-621-BR/2017) – zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus

40. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2016) (III-622-BR/2017) – zugewiesen dem Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

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Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Soeben ist ein Schreiben des Ministerratsdiens­tes des Bundeskanzleramtes eingelangt, dass sich der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda am 11. und 12. Mai 2017 in Ita­lien aufhalten wird. Er wird in der heutigen Sitzung durch Herrn Bundesminister für Ar­beit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger vertreten, den ich hiermit schon be­grüßen darf. (Allgemeiner Beifall.)