BundesratStenographisches Protokoll867. Sitzung / Seite 97

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesminister Mag. Leichtfried. – Bitte.

 

14.03.51

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich darf auf einige Dinge eingehen, möchte aber zuerst etwas Generelles zu diesem Bericht sagen.

Ich glaube – und da stimme ich mit Herrn Bundesrat Krusche überein –, dass man die­se Statistiken immer auf eine Art und Weise interpretieren kann, die in der Argumen­tation nützt. Insgesamt meine ich aber schon, dass der Weg, den Österreich – und das schreibe ich jetzt nicht auf meine Fahnen, sondern eigentlich auf die aller meiner Vor­gängerinnen und Vorgänger – im Bereich des öffentlichen schienengebundenen Ver­kehrs gegangen ist, ein doch erfolgreicher war. Er war deshalb doch erfolgreich, weil wir, wenn man sich die nackten Fakten anschaut, innerhalb der Europäischen Union den öffentlichen schienengebundenen Verkehr betreffend Spitzenreiter sind. Man muss aber auch ganz klar sagen, dass es noch Dinge gibt, die zu ändern und aufzuholen sind. Wir müssen da noch besser werden. Dieses Besserwerden erfordert in einem Land mit un­serer Topografie natürlich besondere und auch sehr kostenintensive Maßnahmen.

Was macht öffentlichen Verkehr im Bereich Personenverkehr attraktiver? Da gibt es im Wesentlichen sechs bis sieben Indikatoren, die zu bedienen sind. Das ist einmal das Tempo. Wenn wir über Tempo reden, brauchen wir uns derzeit nicht zu wundern, dass die Südstrecke nicht so attraktiv wie die Weststrecke ist. Wenn man von Leoben nach Wien in einer Zeit von – ich schätzte jetzt einmal – 2 Stunden 20 Minuten, 2 Stunden 25 Minuten fährt, haben die Busse und hat der Pkw im Tempobereich Vorteile. Auf der Weststrecke ist die Entscheidung, von Salzburg nach Wien mit dem Zug zu fahren, ei­ne leichte, weil man einfach schneller ist.

Es ist aber nicht nur das Tempo, es ist die Bequemlichkeit, es ist der Preis, es ist die Erreichbarkeit und es ist auch so etwas wie ein Imagefaktor. Das sind diese Faktoren, die attraktiven Personenverkehr ausmachen. Um das auf der Südstrecke herzustellen, sind Investitionen in großem Ausmaß notwendig. Ich bin aber der Meinung, geschätzte Damen und Herren, dass wir da genau den Schweizer Weg gehen sollen, nämlich die­se Investitionen zu tätigen, die Anstrengung auf uns zu nehmen und eine Investition für die nächsten 100 Jahre zu schaffen, die diese Strecke für die nächsten 100 Jahre ge­nauso attraktiv macht wird wie die Weststrecke. Dann haben wir auch bei den Zu­wächsen im Bereich der Passagierinnen und Passagiere das Resultat, das wir gerne ha­ben wollen.

Ich stimme mit Ihnen auch überein, Herr Bundesrat, dass es nach dieser Maßnahme noch nicht so sein kann, dass man sagt, dass alles erledigt ist, weil es natürlich Dinge gibt, die noch abzuarbeiten sind, und zwar massiv abzuarbeiten sind. Eines ist genau die Achse zwischen Graz und Linz beziehungsweise Graz und Salzburg, die die dritte große Verkehrsachse ist. Das ist es aber nicht alleine, es ist auch beispielsweise die Verbindung nach Tirol und Vorarlberg, wo wir leider auf deutschem Hoheitsgebiet ge­wisse Schwierigkeiten haben. Bei allem Expansionsdrang, den wir im öffentlichen Ver­kehr haben, ist es ein bisschen schwierig, das ohne Zustimmung der Deutschen so um­zusetzen, aber auch da sind wir dran.

Ein weiterer Punkt: Es entsteht so etwas wie eine neue Seidenstraße von China bis nach Zentraleuropa. Die Frage ist: Wo entsteht dann der große Umschlag-Hub? Auch diese Entscheidung ist natürlich mit Milliardeninvestitionen verbunden, vor denen man sich nicht drücken kann, und wir uns auch nicht drücken wollen. Wir müssen nur auch zur Kenntnis nehmen, um das auf Steirisch zu sagen: Alles z’gleich geht halt nicht, son­dern das muss hintereinander gemacht werden. Mit dem, was bis jetzt passiert ist, den­ke ich, ist die Bahn aber viel attraktiver geworden.