Man muss für diese Arbeit geeignet sein, und das halte ich ja für fast alle Sozialberufe für ganz wesentlich, dass man dafür auch entsprechend geeignet ist. Es genügt nicht, etwas machen zu wollen, man muss es auch können. Also muss man schon auch schauen, wer diese Berufe ergreift.
Wir können ja auf der anderen Seite froh sein, dass immer noch 85 Prozent der Leute in ihren Familien gepflegt werden. (Bundesrätin Kurz: 45 Prozent!) Aber auch da haben wir in den letzten Wochen und Monaten immer wieder Zeitungsmeldungen über Fälle gesehen, in denen auch die eigene Familie überfordert war. Der letzte Fall, der mir jetzt in Erinnerung ist: Eine 90-Jährige wurde von ihrem 60-jährigen Sohn ermordet, da er, wie er angegeben hat, überfordert war. (Bundesrätin Kurz: Das kannst du nie verhindern!) Das macht die Tat nicht ungeschehen und sie macht sie nicht besser oder verzeihbar, aber erklärbar, weil diese Aufgabe wirklich für viele sehr schwierig zu bewältigen ist.
Sie, Herr Minister, haben ja auch gesagt, Sie wollen hinschauen. Das ehrt Sie ja durchaus, und ich habe auch das Gefühl, dass Sie das jetzt nicht auf sich beruhen lassen und dass Sie etwas tun wollen, aber wir müssen schnellstmöglich etwas tun.
Was auch noch in dem Bericht vorgekommen ist: Es haben auch einige der Mitarbeiter angegeben, dass sie diese Missstände natürlich schon gesehen haben und sie sich auch dessen bewusst waren, dass sie das hätten aufzeigen müssen, aber aus Angst vor Jobverlust, das heißt, sie hatten Angst, gekündigt zu werden, den Mund gehalten haben. Das ist leider auch so etwas in dem System, das wir nicht zulassen können, nämlich dass ein Mitarbeiter, der einen Missstand sieht, sich nicht traut, irgendetwas zu sagen, weil er Angst hat, gekündigt zu werden. Dem geht ja etwas voraus, das ist ja nicht gerade erst entstanden, sondern das ist schon etwas, was dem System innewohnt.
Jetzt sage ich beiden Regierungsparteien, denn Sie stellen ja alle Landeshauptleute, bei aller Liebe zum Föderalismus: Es scheitert ja wieder an diesen. Die Landeshauptleute geben natürlich nichts her, die Bürgermeister geben auch nichts her, aber es sind vor allem die Landeshauptleute, denn mir ist schon klar, da sind die Länder zuständig, nicht so sehr Sie – das ist mir schon klar. Wir wissen aber auch, dass die Landeshauptleute schon große Besitzstandswahrer sind und bei allem sofort einmal Nein schreien, wenn sich irgendetwas ändern sollte. Es geht aber nur mit ihnen gemeinsam, und da muss man ihnen, ehrlich gesagt, einmal auf die Zehen steigen und sagen: Das geht so nicht! Ihr müsst euch jetzt auch einmal bewegen, weil wir nur wirksame Kontrollen machen und etwas ändern können, wenn wir alle an einem Strang ziehen!
Die Volksanwaltschaft sollte sich dieser Mühe nicht unterzogen haben, damit das Ganze am Ende wieder wie das Hornberger Schießen ausgeht und überhaupt nichts passiert. Das halte ich für wirklich ganz wichtig, und daher wollen wir uns heute mit dem Thema beschäftigen.
Wir haben zu dieser Dringlichen Anfrage heute auch einen Entschließungsantrag eingebracht. Sie wissen ja, wie man es so macht, man fragt immer ein bisschen bei den anderen Fraktionen nach, wie es denn mit einer Zustimmung ausschaut; und dann höre ich aus den Regierungsfraktionen, dass sie nicht zustimmen können. Herr Minister, ich sage ganz offen hier, ich verstehe das nicht.
Der Entschließungsantrag betreffend Behebung der Pflegeheimmisere lautet:
„Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird ersucht, dem Bundesrat bis Jahresende 2017 einen Bericht über die von ihm gemeinsam mit den zuständigen Bundesländern festgelegten dringenden Maßnahmen zur Behebung der von der Volksanwaltschaft festgestellten Mängel im Pflegebereich zuzuleiten.“
Ich verstehe nicht, woran es hier kranken sollte, dass Sie hier nicht zustimmen können. Sie sind natürlich bis zu einem gewissen Grad, was zum Beispiel eine Vereinbarung
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