gleitet. Auch wenn du schon viel Erfahrung mit dem Parlament gehabt hast, warst auch du, glaube ich, immer wieder überrascht, wie vielfältig die Themen einer Präsidentschaft, gerade auch, wenn es um Reden gegangen ist, sein können. Vielen Dank für eure wirklich großartige Unterstützung. (Allgemeiner Beifall.)
Und nicht zuletzt – und das sei mir erlaubt – ist es mir wirklich ein großes Anliegen, mich bei meiner Familie zu bedanken. Ihr alle könnt es bestätigen: In solchen Funktionen braucht es immer auch den Rückhalt der eigenen Familie. Und während einer Präsidentschaft muss sie besonders viel Verständnis aufbringen. Dafür ein herzliches Dankeschön, dass auch sie mir diese Funktion mit ermöglicht hat. (Allgemeiner Beifall.)
Zum Abschluss darf ich noch festhalten: Ich bin wirklich sehr dankbar, dass ich diese Funktion leben durfte. Ich bin dankbar für jeden Moment, für jede Begegnung, die stattgefunden hat, die ich erleben konnte. Zusammengefasst kann ich einfach nur sagen: Es war für mich etwas Besonderes, die letzten sechs Monate eure Präsidentin zu sein. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
9.25
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Terror in Europa: Herausforderung für Österreichs Staatsschutz“
mit dem Herrn Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka, den ich hiermit noch einmal willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin/ein Redner jeder Fraktion sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schödinger. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.
9.27
Bundesrat Gerhard Schödinger (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist: „Terror in Europa: Herausforderung für Österreichs Staatsschutz“. Unser Land, unsere Bürger, aber vor allem unsere Polizei hatten es in den letzten drei Jahren mit einer nie dagewesenen Herausforderung die Terrorgefahr betreffend zu tun, die unser aller tägliches Leben stark beeinflusst. Ich möchte versuchen, die Terrorbedrohung in Zahlen und vor allem die geplanten und bereits umgesetzten Präventionsmaßnahmen zu beleuchten.
Flughafen Brüssel, Nizza, Berlin, Istanbul, Manchester – das sind nur einige Schauplätze von Terroranschlägen seit dem Jänner 2016. In dieser Zeit gab es in Europa 26 Attentate, bei denen weit über 200 Opfer und eine noch viel höhere Zahl an Verletzten zu beklagen waren.
Bis jetzt scheint in dieser Statistik des Grauens kein österreichischer Anschlagsort auf, aber es gibt keine Garantie, dass das auch so bleibt. Auch wenn wir glücklicherweise bis heute von Terroranschlägen verschont geblieben sind, gibt es doch eine Fülle von
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