Wahl der Vizepräsidentin/des Vizepräsidenten
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Ich werde die Wahl der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Ingrid Winkler lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
Bundesrätin Ingrid Winkler (SPÖ, Niederösterreich): Ich bedanke mich und nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Ernst Gödl lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Auch dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Mag. Ernst Gödl (ÖVP, Steiermark): Ich danke für das Vertrauen, ich nehme die Wahl sehr gerne an. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Schriftführer/innen
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Anneliese Junker, Ewald Lindinger, Marianne Hackl und Werner Herbert für das zweite Halbjahr 2017 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Blatnik, Hackl und Junker sowie die Bundesräte Lindinger und Herbert nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Ordner/innen
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise Ordner.
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