gutes Leben gestalten können. Das Schöne am Parlamentarismus ist, dass es, so wie beim Regierungsprogramm, das 182 Seiten hat, verschiedenste Lesarten gibt. Ich möchte Ihnen meine Lesart, mit meinem Frauenbild, aus der Perspektive Oberösterreichs, ein bisschen näherbringen.
Steuern runter – das ist etwas, das für Oberösterreich ein ganz großes Muss ist, vor allem für die Frauen, für die Familien detto, und dazu komme ich dann noch speziell. Die Schuldenbremse ist etwas, das wir ausgerufen haben. Trotz großer Proteste hat es funktioniert. Das österreichische Regierungsprogramm bekennt sich zu dieser Schuldenbremse, und das ist eine Entscheidung, die wir für die Zukunft getroffen haben.
Soziale Gerechtigkeit ist, glaube ich, unser aller Anliegen, und soziale Gerechtigkeit heißt, alle Lebenssituationen in Österreich unter die Lupe zu nehmen und zu schauen, was die Menschen brauchen, um ein gutes Leben führen zu können. Diese soziale Gerechtigkeit hat in diesen 182 Seiten sehr, sehr viel Platz gefunden, auch dazu habe ich Beispiele.
Eine aktive Standortpolitik durch Schwerpunkte in der Digitalisierung ist ganz wesentlich. Die Digitalisierung ist etwas, das wie eine Revolution in relativ kurzer Zeit auf uns zukommt. Da geht es nicht nur darum, Datenbahnen zu legen und darauf zu schauen, dass die Infrastruktur passt, sondern digitale Kompetenz ist das, was wir Menschen, egal welchen Alters, lernen müssen. Viele von uns sind Digital Immigrants, und wie Immigranten die Kultur des Landes lernen müssen, in das sie einwandern, müssen auch wir, egal welchen Alters, das lernen. Die jungen Leute sind die, die wissen, wie es funktioniert. Sie wissen zwar noch nicht, wie es in zehn Jahren aussieht, aber sie gestalten es selber; das sind die Digital Natives, die uns noch sehr, sehr viel zeigen werden. Mit der Schaffung der Rahmenbedingungen und mit den Werten der österreichischen Gesellschaft geben wir ihnen die entsprechende Begleitung.
Talenteförderung und Forschung sind wesentliche Punkte, die, in einem Regierungsprogramm festgeschrieben, auch Maßnahmen mit sich bringen. Oberösterreich ist ein Land der Möglichkeiten geworden. Das heißt, jeder, der zu uns kommt, soll die Möglichkeiten vorfinden, die er braucht, um sich bestmöglich entwickeln zu können. Und für Österreich, so heißt es, soll es ein wirtschaftliches Comeback geben, um wieder zu den besten Ländern Europas zu gehören.
Wenn Sie die aktuellen Zeitungen lesen, zum Beispiel heute die Zeitung „Österreich“, die nicht unbedingt als regierungsnahe deklariert ist (Bundesrätin Grimling: Na geh! – Ruf bei der SPÖ: Der war gut!), werden Sie feststellen, dass die derzeitige Regierung beste Noten hat. Dieses Comeback ist etwas, das wir alle gemeinsam gestalten werden.
Das Thema Sicherheit ist im Übrigen eines, mit dem ich mich dann noch im Zusammenhang mit meinem Thema Frauen und Familie weiter auseinandersetzen werde. Frauen und Familie sind Themen, die mich seit meiner Studienzeit beschäftigen. Frauen und Männer gestalten gemeinsam unsere Gesellschaft. In manchen Bereichen ist es notwendig, etwas nachzuhelfen, dort zu unterstützen, wo es Defizite oder Schwierigkeiten in der Entwicklung gibt. Das ist leider manchmal bei Frauen notwendig, zum Beispiel beim Thema Frauen und Arbeit. Die Diskriminierungen in allen Kollektivverträgen werden abgeschafft, indem auch Karenzzeiten bei den Gehaltsvorrückungen besser berücksichtigt werden. (Bundesrat Stögmüller: Nachmittagskinderbetreuung!) – Danke für das Stichwort Kinderbetreuung, das kommt natürlich noch.
Die Schaffung eines bundesweit einheitlichen Einkommensberichts ist ein wichtiger Schritt zur Beseitigung der Einkommensunterschiede. In vielen Ländern wird es schon lange so gemacht (Bundesrätin Blatnik: Aber nicht überall!), mit den entsprechenden
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