Wahl der beiden Vizepräsidenten/innen, der Schriftführer/innen und der Ordner/innen für das 1. Halbjahr 2018
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Nun gelangen wir zum 8. Punkt.
Da mit 1. Jänner 2018 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Wien übergeht und gemäß Art. 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Reinhard Todt, zum Vorsitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.
Wahl der Vizepräsidenten/innen
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich werde die Wahl der beiden VizepräsidentInnen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der/des ersten zu wählenden Vizepräsidentin/Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich habe mit der Vorgeschlagenen schon im Vorfeld gesprochen, und sie bedankt sich und nimmt die Wahl gerne an.
Wir kommen nunmehr zur Wahl der/des zweiten zu wählenden Vizepräsidentin/Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Ewald Lindinger lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist ebenfalls Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Schriftführer/innen
Ingrid Winkler : Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.
VizepräsidentinEs liegt mir ein Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Anneliese Junker, Ana Blatnik, Gerd Krusche, Marianne Hackl und Günther Novak für das 1. Halbjahr 2018 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
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