BundesratStenographisches Protokoll874. Sitzung, 874. Sitzung des Bundesrates am 22. Dezember 2017 / Seite 115

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16.10.138. Punkt

Wahl der beiden Vizepräsidenten/innen, der Schriftführer/innen und der Ord­ner/innen für das 1. Halbjahr 2018

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Nun gelangen wir zum 8. Punkt.

Da mit 1. Jänner 2018 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Wien übergeht und gemäß Art. 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Reinhard Todt, zum Vorsitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäfts­ordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.

Wahl der Vizepräsidenten/innen

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Ich werde die Wahl der beiden VizepräsidentInnen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der/des ersten zu wählenden Vizepräsidentin/Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich habe mit der Vorgeschlagenen schon im Vorfeld gesprochen, und sie bedankt sich und nimmt die Wahl gerne an.

Wir kommen nunmehr zur Wahl der/des zweiten zu wählenden Vizepräsi­den­tin/Vize­präsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Ewald Lindinger lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist ebenfalls Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

 


16.12.40

Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer/innen

 


Vizepräsidentin Ingrid Winkler|: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.

Es liegt mir ein Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Anneliese Junker, Ana Blatnik, Gerd Krusche, Marianne Hackl und Günther Novak für das 1. Halbjahr 2018 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.

 


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