13.39.16

Präsident Reinhard Todt: Wir gelangen nun aufgrund der ergänzten Tagesordnung zu Tagesordnungspunkt 5.

Wir gehen in die Debatte ein.

Es liegen keine Wortmeldungen hiezu vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Bundesräte Mayer, Mühlwerth Todt, Schreyer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamenta­ri­schen Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Älter, Jünger, Ärmer? Zukunftsstrategien gegen Armut in Kindheit und Alter“.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.

Hinsichtlich des Termins, der Tagesordnung und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbstständigen Antrag 247/A-BR/2018 verweisen.