BUNDESRAT
Die nächste (875.) Sitzung des Bundesrates findet am Donnerstag, dem 8. Februar 2018, 9 Uhr, statt.
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "Null Toleranz bei Gewalt gegen Frauen" (Bundeskanzler).
TAGESORDNUNG
1.) 40. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2016)
(III-622-BR/2017 d.B. sowie 9921/BR d.B.)
2.) Sonderbericht der Volksanwaltschaft über Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen
(III-635-BR/2017 d.B. sowie 9922/BR d.B.)
3.) Vorhaben im Rahmen der Europäischen Union gemäß Art. 23e B-VG betreffend NON 1471/17 Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofes über die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Union zum Haushaltsjahr 2016/Jahresbericht über die Tätigkeiten im Rahmen des achten, neunten, zehnten und elften Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zum Haushaltsjahr 2016
Wien, 2018 02 06
|
Anneliese Junker Schriftführung |
Präsident |