BundesratStenographisches Protokoll877. Sitzung, 877. Sitzung des Bundesrates am 3. April 2018 / Seite 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 5

2. Punkt: Wahl von Ausschüssen .................................................................................. 15

Eingebracht wurden

Anfragen der BundesrätInnen

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wis­senschaft und Forschung betreffend „Lehre mit Matura“ (3463/J-BR/2018)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wis­senschaft und Forschung betreffend LAIS-Bewegung in Österreich (3464/J-BR/2018)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen be­treffend „leistbares Wohnen und Schutz des gemeinnützigen Vermögens“ (3465/J-BR/2018)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisie­rung und Wirtschaftsstandort betreffend „leistbares Wohnen und Schutz des gemein­nützigen Vermögens“ (3466/J-BR/2018)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wis­senschaft und Forschung betreffend Folgeanfrage zur Anfrage „Zweifelhafte Unter­richtsmethoden und Weltanschauung an der Weinbergschule in Salzburg“ (3467/J-BR/2018)

Dr. Heidelinde Reiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Nachhal­tigkeit und Tourismus betreffend Position und Abstimmungsverhalten zum Vorschlag der EU-Kommission für ein Totalverbot von drei Neonicotinoiden in Freilandkulturen (3468/J-BR/2018)

Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Eröffnungsrede der Außenministerin bei einer Ver­anstaltung des FPÖ-Bildungsinstitutes (3469/J-BR/2018)

Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend geplante Eröffnungsrede der Außenministerin bei einer Veranstaltung des FPÖ-Bildungsinstitutes (3470/J-BR/2018)

David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres be­treffend Enteignung der Liegenschaft Salzburger Vorstadt 15, 5280 Braunau – „Hitler Geburtshaus“ (3471/J-BR/2018)

Zurückgezogen wurde die Anfrage der BundesrätInnen

Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres betreffend Eröffnungsrede der Außenministerin bei einer Ver­anstaltung des FPÖ-Bildungsinstitutes (3469/J-BR/2018) (Zu 3469/J-BR/2018)

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der BundesrätInnen David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht in den Bundesländern 2017 (3151/AB-BR/2018 zu 3414/J-BR/2018)