9.25.15

Bundesrat Jürgen Schabhüttl (SPÖ, Burgenland)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Schön, Herr Bundesminister, dass Sie heute den Weg in den Bundesrat gefunden haben! Sie haben ja das Privileg, als Sportminister sozusagen hauptamtlich tätig zu sein, bei den meisten Ihrer Vorgänger war die Sparte Sport an ein Ministerium angebunden, an die Landesverteidigung zum Beispiel. Gleich eingangs ein Appell von mir: Nutzen Sie diese Gelegenheit, sich jetzt wirklich dem Sport widmen zu können und sich um die Belange des Sports in Öster­reich kümmern zu können!

Ich kann mich gut an ein Gespräch mit Ihrem Vorgänger, Hans Peter Doskozil, erin­nern, der sinngemäß meinte, es brauche einiges an neuen Ideen, ein Aufbrechen, ein Verändern von gewissen Strukturen, und – das Wichtigste – die Politik gehöre raus aus dem Sport. Da hat der ehemalige Minister schon einen ersten Schritt gemacht, er hat die Sportförderung in die Hände einer unabhängigen Gesellschaft gelegt und den Weg geebnet, dass wir auch in Zukunft die Politik noch stärker aus dem Sport rausnehmen können. Natürlich sind Sportverbände und ‑organisationen sehr, sehr wichtig, aber noch wichtiger ist, dass die Sportfördergelder nicht in der Verwaltung untergehen, son­dern dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden, nämlich bei den Sportlerin­nen und Sportlern, egal ob das Hobbysportlerinnen und ‑sportler oder Spitzensportler sind. Österreich braucht beides, den Breiten- und den Spitzensport; ohne Breitensport gibt es keinen Spitzensport und natürlich auch umgekehrt.

Ein kurzes Statement zum Breitensport, der natürlich auch für die Wirtschaft und für die Gesundheit sehr wichtig ist: Je mehr und je früher wir mit Sport beginnen, Bewegung fördern, desto mehr fördern wir das Bewusstsein jedes Einzelnen, fördern wir auch die Gesundheit jedes Einzelnen, und zusammengenommen ergibt sich durch die breite Menge dann auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor. Es ist deshalb meiner Meinung nach unumgänglich, dass die tägliche Bewegungseinheit, die eingeführt wurde, erhal­ten bleibt beziehungsweise nicht nur erhalten bleibt, sondern auch ausgebaut werden muss. Bei unseren Kindern, den Eltern und auch in der Gesellschaft muss die Meinung Einkehr halten, dass Sport einfach wichtig für die Entwicklung und für die Gesundheit ist.

Wir brauchen aber natürlich auch den Spitzensport. Es braucht Vorbilder, es braucht erfolgreiche Botschafter, die den Sportgedanken weitertragen und weiterentwickeln. Nicht nur der Sport selber, sondern auch die Wirtschaft, die Werbung, der Tourismus brauchen diese Aushängeschilder, und da benötigen wir ein Konzept, wie man Mittel lukrieren kann, wie man diese Mittel einsetzt und auch langfristig in erfolgreiche Sport­ler investiert und diese entsprechend fördert.

Wichtige Botschaften müssen auch sein: Sport muss ehrlich sein, Sport muss fair sein, und Sport muss vor allem frei von Doping sein. Herr Bundesminister, es wäre mir ein Anliegen, dass Sie das auch in der Öffentlichkeit entsprechend vermitteln, gegen Do­ping, gegen leistungssteigernde Mittel aller Art auftreten und da auch mit gutem Bei­spiel vorangehen.

Wir haben in den ersten paar Monaten dieser Bundesregierung schon viele Ankündi­gungen gehört, zum Thema Sport war es noch eher leise, und ich hätte da ein paar Fragen zu Ihrer Sichtweise zu gewissen Themen; vielleicht können Sie Antworten auf die eine oder andere Frage in Ihre Rede einfließen lassen.

Was beabsichtigen Sie, Herr Bundesminister, mit der Sportstrategie Austria? Welche Maßnahmen wurden Ihrerseits dafür schon gesetzt? Wie wollen Sie die Zusammenar­beit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden ermöglichen? In welchem Zeitraum hal­ten Sie Ergebnisse für realistisch? Welche Vertreter des Sports, welche Personen sol­len diese Strategie erstellen?

Zum Themengebiet Großveranstaltungen – meiner Meinung nach sind diese sehr, sehr wichtig, aus verschiedenen Gründen, die ich bereits erläutert habe –: Welche Chancen sehen Sie persönlich für die Olympiabewerbung 2026? (Bundesrat Schuster: Das ist aber jetzt keine Fragestunde, oder, Herr Kollege?) – Es bleibt Ihnen überlassen, was Sie mit Ihrer Redezeit machen. Ich möchte gern wissen, ob Sie, Herr Bundesminister, das vielleicht auch persönlich unterstützen und was Sie da in Erwägung ziehen.

Zur Sportinfrastruktur: Wir haben heute schon gehört, dass es sehr, sehr wichtig ist, Sportinfrastruktur in entsprechendem Ausmaß flächendeckend zur Verfügung zu ha­ben; sie soll sowohl dem Spitzen- als auch dem Breitensport zur Verfügung stehen. In welchem Zeitraum ist die Vorlage des Sportstättenplans, den es aus Ihrer Sicht geben soll, beabsichtigt?

Es war in den letzten Jahren immer wieder Thema: Wir brauchen ein neues, modernes Nationalstadion, eine Arena für den österreichischen Sport. Es gibt da gute Beispiele, wenn ich mir zum Beispiel die Arena AufSchalke ansehe, die nicht nur einen Fußball­klub beheimatet, die nicht nur überdacht ist, sondern die auch für andere Veranstal­tungen genützt werden könnte. Vielleicht wäre es möglich, so etwas auch in Österreich anzudenken.

Wir alle wollen – das haben wir heute schon gehört – in Zukunft die Ausweitung von Sport in der Schule; die tägliche Bewegungsstunde beziehungsweise ‑einheit soll nur der Anfang sein. Im Bundesbudget sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 6,4 Mil­lionen Euro vorgesehen, dazu tragen drei Dachverbände jährlich 2 Millionen Euro aus dem Maßnahmentopf des Dachverbands bei. Wie sehen Sie das, wie können wir das in Zukunft noch weiterentwickeln? (Bundesrat Samt: Das ist eine Aktuelle Stunde und keine Fragestunde! Themenverfehlung!) – Das kann man beides genauso verknüpfen. (Bundesrat Schuster – die Geschäftsordnung in die Höhe haltend –: Das ist die Ge­schäftsordnung!) Ich möchte auf diese Fragen Antworten haben, und das mache ich so. (Ruf bei der FPÖ: Mach eine Anfrage!) Wenn der Herr Minister keine Antworten gibt, dann kriegen wir sie halt nicht, aber das ist für uns wichtig und deshalb werden wir das auch fragen; es muss ja nicht darauf eingegangen werden.

Zusammenfassend: Es ist mir wichtig, heute zu sagen, dass wir im Bereich des Sports mit unseren Anliegen nicht weit auseinanderliegen. Das war schon in der Vergangen­heit so, und das ist, glaube ich, nach den ersten Redebeiträgen auch zu bemerken. Nützen wir diese Einhelligkeit beziehungsweise diese Beinaheeinhelligkeit, um diesen unseren Sport weiterzutragen und weiterzuentwickeln, und wenn wir das in Zukunft auch zusammen machen können, dann haben Sie unsere Unterstützung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

9.33

Präsident Reinhard Todt: Zu einer ersten Stellungnahme hat sich der Herr Vizekanz­ler und Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. Auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.