15.36.41Einlauf

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.|: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letz­ten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 14 Anfragen, 3474/J-BR/2018 bis 3487/J-BR/2018, eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Mittwoch, der 30. Mai 2018, 9 Uhr, in Aussicht ge­nommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, den 28. Mai 2018, 14 Uhr, vorgesehen.

Ich wünsche gutes Nachhausekommen!

Diese Sitzung ist geschlossen.