18.43.46

Bundesrat Hubert Koller, MA (SPÖ, Steiermark): Alle haben sich sehr kurz gehalten, das werde ich auch machen. (Ruf bei der FPÖ: Bravo!)

Bei dieser Novelle, die ja kein extremer Wurf, sondern eine kleine, aber wichtige Korrektur ist, werden Bestimmungen, die eng mit Völker- und Unionsrecht verflochten sind, ausgemerzt – es hat da Überschneidungen zwischen den Regelungen der EU und unseren staatlichen Regelungen gegeben. Wir haben auch gehört, dass es Missstände oder Mängel bei der Luftfahrtpersonalschulung gegeben hat, oder Pflichten, die man eigentlich nicht mehr braucht – also eher ein Qualitätsabfall. Das hat man versucht, jetzt zu regeln, und das ist passiert. Die zwei Vorredner haben erklärt, wie das gegangen ist, dass diese Strafbestimmung weggefallen ist. Wir haben im Ausschuss gehört, dass sie nie angewandt wurde, daher ist es auch richtig, das aufzuheben.

Wir werden dieser Novelle zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Mayer: Schöne Rede! – Bundesrätin Mühlwerth: Das war eine schöne Rede!)

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