18.45.36

Berichterstatter Peter Samt: Jetzt muss ich aufpassen, dass ich mit der Bericht­erstat­tung schneller bin als die Redner.

Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr über den Bericht des Bundes­ministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des ope­ra­tiven Jahresprogrammes des Rates.

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Bundesrat am 6. Februar 2018 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2018 zur ge­schäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Er wurde vom Ausschuss für Verkehr in seiner Sitzung am 26. Juni 2018 in Ver­hand­lung genommen.

Der Bericht des Ausschusses für Verkehr liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich komme daher sogleich zur Antragstellung:

Nach Beratung der Vorlage am 26. Juni 2018 stellt der Ausschuss für Verkehr mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2018 auf der Grundlage des Legisl­ativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahrespro­gram­mes des Rates zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ.)

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gerd Krusche. Ich erteile es ihm.