19.08.16

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Herr Minister hat es gerade ausgeführt, ein großes Danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für die Erstellung dieser Berichte verantwortlich sind, die die Daten zusammentragen und wirklich Großartiges leisten.

Zum Verkehr allgemein: Es liegt auf der Hand, der Verkehr ist die Adern und die Venen der Gesellschaft, der Verkehr ist der Motor der Menschheit, unserer Gesellschaft allgemein und sicherlich etwas sehr Wichtiges.

Wir haben es heute schon einmal kurz angesprochen, der Verkehr wird in den nächsten Jahren massiv ansteigen, im Güterverkehr wird es ein Plus von 50 Prozent, im Personenverkehr ein Plus von rund 35 Prozent geben. Speziell für Österreich kommt dann noch die Tatsache hinzu, dass die Verkehrswege vorgegeben sind, dass die Verkehrswege limitiert sind. Damit meine ich, dass wir nicht überall Straßen, Eisenbahnlinien, Tunnels oder dergleichen bauen können, weil es in Vorarlberg, aber auch in Tirol, in Salzburg, in Kärnten und in der Steiermark (Bundesrat Mayer: Lobau!) besonders viele Berge gibt und wir dort eben auf die Gegebenheiten der Natur angewiesen sind und nicht, wie zum Beispiel irgendwo in Deutschland, überall Straßen bauen können. Das macht es dann auch schwieriger, da der Verkehr dadurch kanalisiert wird.

Lobenswert zu erwähnen sind all die Institutionen, die wir haben: Asfinag, Polizei, Arbö, ÖBB, natürlich das BMVIT und der ÖAMTC. Positiv zu erwähnen ist auch der stattfindende Datenaustausch von Informationen – Stichwort Ö3, die Graphenintegrationsplattform, durch die die Repräsentation der gesamten Infrastruktur gewährleistet wird, aber auch die Asfinag-App Unterwegs und der Modellversuch in Salzburg mit der Echtzeiterfassung.

Insgesamt werden wir nicht darum herumkommen, die Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft auszubauen, das wurde heute schon erwähnt. Für mich persönlich ist wichtig, dass wir dabei die Forschung und die Entwicklung von neuen Technologien nicht vernachlässigen – die Budgets dafür werden ja auch immer von Jahr zu Jahr erhöht –, denn mit neuen, modernen Technologien werden wir diese Herausforderung besser bewältigen können. Mit neuen Erfindungen werden wir vor allem den Umweltschutz fördern können, denn ich denke, es ist sehr wichtig, dass wir unsere Umwelt schützen und eine saubere Energiegewinnung und einen sauberen Energieverbrauch gewährleisten können.

Abschließend möchte ich noch dem Herrn Minister ein Lob aussprechen: Wir haben da einen sehr guten und fähigen Mann am Ruder, und ich denke, dass wir hier sehr gut aufgestellt sind und die Aufgaben auch in Zukunft gut meistern werden. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

19.11

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster ist Herr Bundesrat Armin Forstner zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.