19.11.31

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark)|: Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Verkehrstelematikbericht 2017: IVS-intelligente Verkehrssysteme sind darauf ausgelegt, die Vernetzung aller Verkehrsträger organisatorisch und tech­nisch zu unterstützen. Dabei geht es darum, die Nutzer des Systems mit exakten Informationen und Entscheidungsgrundlagen in Echtzeit zu versorgen, um die Auslas­tung der Infrastruktur zu optimieren und in der Folge zur Steigerung der Effizienz, zu erhöhter Verkehrssicherheit und zur Schonung der Umwelt beizutragen. Der Bericht liefert einen umfassenden Statusbericht über die Umsetzung der IVS-Anwendungen auf nationaler und auf internationaler Ebene.

Um intelligente Verkehrssysteme praxistauglich zu machen, bedarf es umfassender orga­nisatorischer, technologischer und legistischer Grundlagen. Im Bereich der Ge­setz­gebung wurde in den letzten Jahren einiges zur Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen getan, etwa mit dem IVS-Gesetz und dem Informationsweiter­verwendungsgesetz IWG.

Auch auf EU-Ebene wurde eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, um intelligente Ver­kehrssysteme zu fördern. Ziel ist die Markteinführung von Diensten im Bereich koope­rativer, intelligenter Verkehrssysteme auf breiter Ebene bis 2019. Solche Dienste sollen menschlichem Fehlverhalten im Verkehr entgegenwirken und können so Verkehrs­sicherheit, Effizienz und Komfort entscheidend erhöhen.

Intelligente Verkehrssysteme werden auch eine Rolle bei der Umsetzung der Pariser Klimaziele spielen. Die EU hat in mehreren Richtlinien festgelegt, dass durch den Einsatz neuer Technologien der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert und vorhan­dene Infrastruktur intelligent genutzt werden soll.

Infrastrukturbetreiber setzen auf neue Formen des Verkehrsmanagements. Das Ver­kehrs­management muss sich einem geänderten Mobilitäts- und Informationsverhalten anpassen. Da ist in den letzten Jahren einiges geschehen, Datengrundlagen werden erweitert, Methoden zur Auswertung und Darstellung verfeinert.

Die Zukunft von Reiseinformationsdiensten ist grenzüberschreitend, hält der Verkehrs­tele­matikbericht fest. Nutzer erwarten heute, dass ihre Reiseinformationen nicht an Betreiber-, Stadt-, Landes- oder Staatsgrenzen enden, sondern ein durchgängiger Informationsfluss auch über diese Grenzen hinweg gewährleistet wird. Während in Österreich mit der Verkehrsauskunft Österreich die innerösterreichischen Grenzen be­reits überschritten wurden, widmen sich andere Projekte diesem Thema aus regionaler Sicht, mit dem Ziel, dem Endkunden grenzüberschreitende Reiseinformationen zur Verfügung zu stellen.

Im Schienenverkehr gibt es das Rail Emergency Management, das alle Abweichungen des normalen Zugbetriebs aufzeichnet. Um den Informationsfluss zu den Kunden zu verbessern, wurde ein Störfallinformationstool entwickelt. Videoüberwachung im Bahn­bereich der ÖBB soll Daten zur Fahrgastzahl und auch zur Steigerung der Sicherheit beisteuern. Mit einem Investitionspaket verbessern die ÖBB, das BMVIT und die drei Mobilfunkbetreiber den Ausbau der Mobilfunknetze entlang der wichtigsten Bahn­strecken.

Ein sich änderndes Mobilitätsverhalten erfordert die innovative Verarbeitung von Ver­kehrs­daten. Ein Beispiel dafür, wie auf den Wandel einer digitalisierten Gesellschaft reagiert wird, ist Flow, ein Projekt, das basierend auf Echtzeitmessungen von Ver­kehrsdaten eine bessere Verkehrsinformation zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ermöglicht.

Ich danke ebenfalls wieder den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMVIT für die umfangreiche Tätigkeit und auch Ihnen, Herr Minister, für Ihren Einsatz. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.15

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Wolfgang Beer. Ich erteile es ihm.