19.25.22

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark)|: Hohes Präsidium! Herr Bundesminister Hofer! Kolleginnen und Kollegen! Auch dieser Bericht ist zwar schon etwas in die Jahre gekommen, sprich aus dem Jahr 2016, aber traditionellerweise, muss man schon sagen, ist er übersichtlich, gut und sehr schön. Er ist mit jeder Menge Zahlen gespickt und mit Grafiken unterlegt, die ich Ihnen jetzt im Detail näherbringen werde. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth) – Na gut, dann halt nicht! (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)

Nur ganz kurz eine wesentliche Aussage des Berichts: Der Personenverkehr ist weiter steigend, nämlich um 2,3 Prozent bei der Zahl der Reisenden, das ist sehr positiv. Einen Gutteil hat sicher die Fertigstellung und Eröffnung des Wiener Hauptbahnhofs dazu beigetragen. Beim Güterverkehr schaut es nicht so großartig aus, da ist die Ver­kehrsleistung nur um 1,1 Prozent gestiegen – und die Rail Cargo Austria hatte sogar einen Rückgang, während die Mitbewerber beim Aufkommen um 9,6 Prozent zugelegt haben.

Immer ein interessanter Punkt in diesem Bericht ist jener, der die Agentur für Pas­sagier- und Fahrgastrechte betrifft. Es sind für Konsumenten immerhin beachtliche 755 000 Euro erkämpft worden – allerdings entfällt davon nur ein Betrag von 29 600 Euro auf die Bahn und marginale 2 000 Euro auf den Bus, den Großteil macht also der Flugverkehr aus. Nach einem Tiefstand im Jahr 2015 ist es allerdings doch wieder zu einem signifikanten Anstieg bei den Beschwerden gekommen, Probleme gibt es haupt­sächlich beim Fahrpreis und mit Verspätungen. Man sieht also summa summarum: Wir stehen da durchaus nicht schlecht da, aber es gibt noch Luft nach oben, und es soll Aufgabe und Auftrag sein, sich stetig zu verbessern.

Mehr will ich eigentlich dazu nicht sagen. Jeder, der interessiert ist, vor allem jeder Eisenbahnfreund, kann sich diesen Bericht aus dem Internet herunterladen und darin schmökern. Dann erfährt er beispielsweise, dass der Bestand an Lokomotiven seit 2012 rückläufig und jener an Triebwagen steigend ist, oder dass 94 Triebfahrzeuge für die Schmalspur existieren sowie dass die Pünktlichkeit auf der Brennerachse die geringste unter den Transitrouten ist. Da kann man nur sagen, no, na, die Züge kommen ja überwiegend aus Italien. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

So viel also zu diesem Bericht, der klarerweise unsere Zustimmung finden wird, und wir würden uns natürlich freuen, wenn wir den Bericht für 2017 etwas früher als Mitte 2019 erhalten würden. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei Bun­des­rätInnen der SPÖ.)

19.28

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Elisabeth Pfurtscheller. – Bitte.