14.35.35

Bundesrat Georg Schuster (FPÖ, Wien)|: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren im Bundesrat! Sehr geehrte Zuschauer auf der Galerie und via Livestream! Ich möchte meine Rede gerne mit einem Zitat eines sehr bekannten französischen Schriftstellers beginnen: „Kinder müssen mit Erwachsenen sehr viel Nachsicht haben.“ Angesichts der Debatte zum Thema Familienbonus Plus heute im Bundesrat – oder auch letzte Woche im Nationalrat – müsste dieses Zitat folgendermaßen abgeändert werden: Kinder müssen mit der SPÖ sehr viel Nachsicht haben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Es ist nämlich meiner Meinung nach absolut unverständlich, wie man einen solchen Meilenstein der Familienpolitik schlechtreden, geschweige denn ablehnen kann.

Ich habe mir Ihren Plan A – A wie alternativlos – hergenommen und habe nachgelesen, was dort zum Thema Familienentlastung steht. Wie oft, glauben Sie, kommt das Wort Familienentlastung oder Familienbonus in Ihrem Plan A vor? Was glauben Sie? Fünf Mal? Zehn Mal? (Bundesrätin Mühlwerth: Null Mal!) Wer von Ihnen von der SPÖ hat den Plan A überhaupt gelesen? – Wahrscheinlich niemand. (Heiterkeit bei der FPÖ.)

Die Antwort ist: exakt null Mal, meine Damen und Herren! (Oh-Rufe bei FPÖ und ÖVP.) Ich habe es dann, damit es ein bisschen einfacher wird, mit dem Wort Familie probiert, da gab es einige Treffer, und ich darf Ihnen sagen, das Wort Familie kommt tatsächlich bei folgenden drei Themenbereichen vor: bei Ihrer Forderung nach dem Ausbau der Zwangstagsschule, bei Ihrer Forderung nach einer 12-Stunden-Gleitzeitregelung – das wird morgen noch ein Thema sein (neuerliche Oh-Rufe bei FPÖ und ÖVP) – und bei Ihrer Forderung nach einer Förderung von Regenbogenfamilien. (Neuerliche Oh-Rufe bei der FPÖ.)

Weil heute schon angesprochen worden ist, dass die Alleinerzieher da irgendwie ganz schlimm dran sind: Laut Ihrem Plan A würden Sie mit Ihrer Erbschaftssteuer sogar noch der alleinerziehenden Mutter schamlos das Geld aus der Tasche ziehen – so schaut’s nämlich aus. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrat Pisec: Das ist ein Skandal!)

Meine Damen und Herren, wissen Sie, worin sich unsere Politik von Ihrer roten Klassenkampfpolitik unterscheidet? – Wir sorgen für eine nachhaltige Entlastung für die, die es brauchen, und nicht für zusätzliche Steuern, wie in Ihrem Plan A wie alternativlos vorgesehen.

Meine Damen und Herren! Heute setzen wir einen Meilenstein zum Wohle unserer Kinder und Familien, und ich bin als Vater stolz darauf, dieses Gesetz im Sinne unserer Kinder und Familien mitbeschließen zu dürfen (Beifall bei FPÖ und ÖVP – Bravoruf des Bundesrates Pisec), denn die Familien sind eine der großen, tragenden Säulen in unserer Gesellschaft und ohne Kinder gibt es keine Zukunft – aber das haben Sie offensichtlich wieder vergessen.

Wir bringen heute die größte steuerliche Entlastung für Kinder und Familien, welche es je in dieser Republik gegeben hat, auf Schiene. Acht von zehn Kindern werden von dieser Steuerentlastung profitieren, das heißt, es werden über 950 000 Familien in Österreich und über 1,6 Millionen Kinder vom Familienbonus Plus profitieren. Pro Kind und Jahr gibt es bis zu 1 500 Euro Steuerbonus, aber auch Alleinerzieherinnen werden effektiv vom Familienbonus Plus profitieren. Von dieser Reform werden auch Klein- und Mittelverdiener profitieren, das bestätigt sogar der Budgetdienst des Parlaments. Für Menschen mit einem Einkommen von bis zu 1 750 Euro entfällt zukünftig die Lohn- und Einkommensteuer zur Gänze. – So etwas ist ein Meilenstein, meine Damen und Herren!

Jetzt zur Frage – es wurde schon angesprochen –, wie man zukünftig zu diesem wunderbaren Familienbonus kommt: Das funktioniert ganz einfach, denn man hat nämlich die Wahlfreiheit, wie man zu diesem Bonus kommt: entweder ab 2019 wie bisher über die Arbeitnehmerveranlagung oder, und das ist neu, über die Lohnverrechnung.

Ich darf zusammenfassen: Der Familienbonus Plus ist ein Leuchtturmprojekt dieser Regierung zum Wohle unserer Kinder und Familien, eine Entlastung für Familien mit geringem oder mittlerem Einkommen. Der Familienbonus Plus vermindert direkt die zu zahlende Steuerlast und entfaltet damit die fünffache Wirkung des Kinderfreibetrags.

Diese Initiative zeigt einmal mehr, welch wichtigen Stellenwert die Familie unter dieser neuen Bundesregierung in Österreich einnimmt. Wir investieren in unsere Kinder und somit auch in unsere Zukunft – darauf können wir stolz sein, meine Damen und Herren! (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Jetzt habt ihr die Ohrwaschel aufgesperrt da drüben!)

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