18.23.37

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Das war heute eine zum Teil sehr turbulente Sitzung, der Ton war ein wenig rau. Das stört mich an sich gar nicht so sehr, denn wir sind ja kein Mädchenpensionat; in der Politik geht es, wenn die Meinungen auseinandergehen, manchmal auch ein bissel deftiger zu.

Mir ist aber Folgendes aufgefallen – ich möchte das auch deshalb sagen, weil wir ja morgen noch einen Sitzungstag haben –: Die Erteilung von Ordnungsrufen ist, würde ich jetzt einmal sagen, etwas willkürlich. Bei mir war er sofort da, bei Kollegen Stögmüller bedurfte es erst einer Aufforderung von mir; und bei Frau Kollegin Grossmann – ich glaube, Sie waren es, die meinem Kollegen den Scheibenwischer gezeigt hat, jedenfalls jemand aus Ihren Reihen – passiert überhaupt nichts.

Ein Vorsitzender, ob Präsident oder Vizepräsident, ist ein Vorsitzender aller Bundesräte. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.) Das heißt, man muss den Mut haben, auch einmal jemandem von der eigenen Fraktion einen Ordnungsruf zu erteilen. Das macht übrigens unsere Nationalratspräsidentin Kitzmüller sehr wohl, und auch im Wiener Landtag werden meine Kollegen von den Freiheitlichen manchmal Opfer eines Ordnungsrufs durch die Zweite Landtagspräsidentin Veronika Matiasek.

Wenn in Richtung meiner Fraktion oder in Richtung eines oder mehrerer meiner Kollegen die Aufforderung erfolgt, wir mögen uns ein bisschen mäßigen, dann tun wir das, Herr Kollege Todt, gerne, aber dann bitte ich Sie auch, auf Ihre Fraktion einzuwirken, damit es morgen in einem etwas gesitteteren Rahmen abläuft. Wir müssen uns bei aller Meinungsverschiedenheit nicht verbal die Köpfe einschlagen. Schauen wir also, dass wir es morgen besser machen! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

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