20.30.15

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Bundesräte! Herr Bundesrat, ich stehe zum Traumanetzwerk in Kärnten, in der Steiermark und in Salzburg. Sie wissen ganz genau, worum es da geht. Es geht um einen Kaufvertrag zwischen der AUVA und der Kabeg. Bei diesem Kaufvertrag geht es um ein seit sieben Jahren leer stehendes, altes Gebäude. Dieses sollte die AUVA um 1,5 Millionen Euro kaufen. Das ist das Thema.

Ich behindere überhaupt nichts. Es geht um ein Gesamtkonzept, das mir die AUVA noch nicht vorgelegt hat. Auf dieses Gesamtkonzept warte ich im Sinne der Patienten für Kärnten – das steht im Mittelpunkt.

Und sorry, Frau Landesrätin Prettner hat bei mir nicht um ein Telefonat angesucht. Ich bin jederzeit für einen Dialog bereit. (Beifall und Oh-Rufe bei FPÖ und ÖVP.)

20.31

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster ist Herr Bundesrat Jürgen Schabhüttl zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)