09.02.55Angelobung

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Eingelangt sind Mitteilungen des Tiroler, des Vorarl­berger und des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte bezie­hungs­weise Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 50)

Da Bundesrätin Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller mit Ablauf des 5. September 2018 beziehungsweise Bundesrat Mag. Michael Lindner mit Ablauf des 7. Oktober 2018 auf ihr beziehungsweise sein Mandat verzichtet hat, ist ihr Ersatzmitglied Elisa­beth Mattersberger beziehungsweise sein Ersatzmitglied Dominik Reisinger ex lege auf das frei gewordene Mandat nachgerückt.

Weiters haben Bundesrat Peter Oberlehner mit Ablauf des 19. September 2018 und Bundesrat Edgar Mayer mit Ablauf des 30. September 2018 auf ihr Mandat verzichtet. Stattdessen wurden Bundesrat Anton Froschauer am 20. September 2018 und Bun­desrätin Mag.a Martina Ess am 3. Oktober 2018 gewählt.

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher so­gleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun unsere Schriftführerin Marianne Hackl um die Verlesung der Gelöbnisformel.