Ankündigung einer Erklärung des Landeshauptmannes von Burgenland gemäß § 38 Abs. 3 GO-BR

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Ich darf nun recht herzlich Herrn Landeshauptmann von Burgenland Hans Niessl bei uns im Bundesrat begrüßen und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Österreich der Länder. Europa der Regionen.“ abzugeben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte heute auch den Herrn Präsidenten außer Dienst Edgar Mayer besonders herzlich bei uns begrüßen. – Schön, dass du hier bei uns bist! (Allgemeiner Beifall.)

Weiters begrüße ich ganz besonders Bundesrätin Elisabeth Reich und Bundesrat Wolfgang Sodl. – Schön, dass ihr hier seid! (Allgemeiner Beifall.)

Lieber Herr Landeshauptmann! Es freut mich ganz besonders, dass du heute hier im Bundesrat eine Erklärung abgeben wirst, in einem Gedenkjahr, das für uns alle sehr, sehr wichtig ist, und wir als Bundesrätinnen und Bundesräte werden da ganz sicher auch Verantwortung übernehmen.

Ich freue mich auch sehr über den Titel deiner Erklärung: „Österreich der Länder. Europa der Regionen.“, denn das ist auch der Punkt, den wir als Bundesrat verfolgen werden, und ist auch unser Aufgabengebiet.

Ich erteile dem Herrn Landeshauptmann das Wort zur Abgabe seiner Erklärung. – Bitte.