11.10

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Digita­lisierung ist etwas, das uns alle betrifft. Sie ist aus dem Alltag, aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Überall, wo wir hingehen, nicht nur im privaten, sondern auch im beruflichen Umfeld begegnen wir der Digitalisierung. Wir sehen die Leute mit Smartphones herumsitzen. Wir sehen Computer, Laptops und das Internet überall.

Der Begriff surfen ist schon längst in unseren kollektiven Wortschatz übergegangen; damit meint man nicht in erster Linie irgendeine Sportart am Meer oder an einem See, sondern spricht die Nutzung des Internets an.

Wenn man zum Beispiel in die Bahnhöfe geht, kann man die Fahrkarten mittels Com­puter kaufen. Das heißt auch, dass es dort einen Wandel gegeben hat und man nicht mehr wie üblich – wie es früher war – zu einem Menschen hingeht und eine Fahrkarte kauft, sondern man muss auch dort einen Computer mit Tippen und Wischen bedienen, um sich eine Fahrkarte kaufen zu können.

So passt der Titel dieser aktuellen Stunde perfekt: „Fit4Internet – Gesellschaft und Unternehmen auf digitale Zukunft vorbereiten“. Diese Regierung ist ja grundsätzlich bestens vorbereitet, nicht nur in Fragen der digitalen Zukunft, sondern auch in allen anderen Fragen. Wir haben sehr gute Leute – insbesondere mit unserem Herrn Minis­ter Hofer, aber selbstverständlich auch mit Ihnen, Frau Ministerin –, zwei Fachexperten in diesen Bereichen, die Maßnahmen setzen, unsere gute Infrastruktur ausbauen und aufrechterhalten und die notwendigen Schritte setzen, um eben fit für die Zukunft zu sein. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Ein wichtiger Punkt für mich persönlich ist die Digitalisierung im Bildungsbereich. Wir haben heute schon über die jüngeren Menschen gesprochen, die junge Generation, die sogenannten Digital Natives. In diesem Bereich ist es aber wichtig, dass vonseiten des Staates eine ordentliche Anleitung kommt, dass auch an unseren Schulen und Bildungseinrichtungen Fachkräfte eingesetzt werden, die das auch gut anleiten und fachkundigen und profunden Unterricht gestalten. Ich selbst bin, Gott sei Dank, noch nicht so alt und kann mich an sehr guten EDV-Unterricht in meiner Schulzeit erinnern, mit dem auch unsere junge Generation und die nachfolgende Generationen auf die digitale Zukunft vorbereitet werden.

Grundsätzlich möchte ich aber festhalten, dass es meiner Meinung nach schon auch wichtig ist, dass man Schreiben und Lesen auch in herkömmlicher Weise beherrscht, und selbstverständlich in weiterer Folge Maschinschreiben, wie es früher war, das Tippen generell oder – wie vorhin gesagt – das Tippen und Wischen. Es geht aber auch darum, dass herkömmlich mit Kugelschreiber, Füllfederhalter oder dergleichen auf Papier geschrieben werden kann, denn die Technik ist gut, sie ist aber nur so lange gut, solange sie funktioniert. So ist es eben doch auch wichtig, wenn man schnell ein Blatt und einen Kugelschreiber hernehmen und sich damit weiterhelfen kann.

Zum Stichwort Bildung möchte ich auch noch den sogenannten Marienkäfer an­sprechen, mit dem schon unseren Jugendlichen und Kindern spielerisch beigebracht wird, dass man etwas programmieren kann. Man hat damit etwas Technisches, man kann diesen Käfer programmieren, damit wird den Kindern auf spielerische Art beige­bracht, wie das funktioniert.

Das Fit4Internet-Programm: Wir haben selbstverständlich nicht nur unsere junge Generation, sondern – ich sage einmal – auch die Mittelbau- und die ältere Generation als Zielgruppen. Es gibt da sehr viele gute Programme. Wir haben auch gehört, dass wir im EU-Vergleich grundsätzlich nicht ganz hinten sind. Wir sind im vorderen Drittel, aber Luft nach oben ist natürlich immer da. Anzusprechen sind da der Trainerpool, die Schulungsprogramme, die Vernetzung von Unternehmen und Gesellschaft, die technische Hilfe, die Qualitätskontrolle und vor allem auch unsere Universitäten.

An dieser Stelle möchte ich einmal ein generelles Lob an alle Lehrkräfte in allen Bildungseinrichtungen aussprechen, die sich tagtäglich darum bemühen, dass unsere Kinder und Jugendlichen fit für die Zukunft sind. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Das Stichwort Arbeitsmarkt ist bereits angesprochen worden. Es werden nicht Arbeits­plätze vernichtet, sondern Arbeitsplätze geschaffen. Die Arbeitsweise ändert sich – das ja –, aber grundsätzlich gilt der Spruch: Je innovativer man ist, umso besser ist es. Das gilt auch für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitswelt.

Noch ein paar Worte zu unserer Verwaltung: Ich selbst kann mich noch erinnern, als ich ein junger Beamter war, bin ich noch mit dem sogenannten Postmoped herum­gefahren. Das war so ein Moped mit sehr großen Außentaschen, in die man Akten gestopft hat. Damit ist man dann den ganzen Tag herumgefahren und hat Akten von A nach B transportiert. Heute geht das natürlich viel, viel einfacher, Stichwort E-Mail oder auch Elektronischer Akt. Dadurch hat man eine gewaltige Vereinfachung und Zeit­ersparnis. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang auch die guten Maßnahmen, die diese Regierung setzt, wie zum Beispiel das E-Government-Gesetz, das Zustellgesetz oder auch das Meldewesen und andere Gesetze. Ich denke, dass wir da sehr, sehr gut unterwegs sind und dass das passt.

Ein kurzer Negativpunkt noch: die Gesundheit. Aufzupassen ist natürlich auf unsere Augen, denn wenn man immer auf Bildschirme schaut und sich Geräte nahe vors Gesicht hält, ist das für die Augen nicht so gut. Auch gewisse Haltungsschäden sind bereits bekannt; da gilt das sprichwörtliche Maß und Ziel.

Einige Anmerkungen zu den Kollegen der SPÖ: Also was Sie da alles hineininter­pretieren, insbesondere Frau Hahn und Frau Schumann, muss ich schon sagen, resultiert eigentlich nur aus einer Tatsache: Sie sind einfach neidisch, dass jetzt diese Regierung die Digitalisierung umsetzt. Sie haben das halt leider die Jahrzehnte über verschlafen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich halte abschließend fest – die Redezeit ist vorbei und ich hätte noch einiges zu sagen –: Wir sind gut aufgestellt, wir haben eine sehr gute Regierung. Wir haben mit Herrn Minister Hofer und Frau Ministerin Schramböck zwei Experten an oberster Stelle und sind fit für die Zukunft. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

11.17

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Ewa Dziedzic. Ich erteile es ihr. – Bitte.