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Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Bundesräte! Ich vertrete hier Minister Moser bis zu diesem Tagesordnungspunkt. Ich möchte mich erstens auch für die Diskussion heute bedanken, die für mich bemerkenswert war. Sie haben sich mit ausgesprochen schwierigen Rechtsmaterien auseinandergesetzt, und ich habe auch einiges Neue erfahren. Ich habe, ganz offen gesagt, nicht gewusst, dass das Genossenschaftswesen von der Unesco als immaterielles Weltkulturerbe anerkannt worden ist. (Bundesrätin Mühlwerth: Ja, bei uns kann man noch was lernen!) Das ist eine sehr bemerkenswerte Auszeichnung.

Zweitens nehme ich gerne folgende Punkte mit und erstatte darüber Minister Moser Bericht: die lange Verfahrensdauer, die Kritikpunkte im Zusammenhang mit den Wohnbaugenossenschaften und auch den Appell, bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern auf einen qualitativ hochstehenden Jugendschutz zu achten. (Präsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)

Weiters möchte auch ich Herrn Bundesrat Hammerl für seine nächste Lebensphase alles Gute wünschen. Wie aus Ihrer Ankündigung klar hervorgegangen ist, wird Ihre nächste Lebensphase keine ruhige werden, sondern eine, die Sie ganz offensichtlich in unterschiedliche Staaten bringt. Ich möchte Ihnen auch hinsichtlich Ihrer Kategorisierung des Stils und der Diskussionskultur hier im Bundesrat zustimmen. Ich habe das ähnlich wie Sie immer als eine Wohltat empfunden, dass es hier um die Inhalte geht und nicht unbedingt um die Couleur der Partei. Herzlichen Dank auch dafür und alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

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