Aktuelle Stunde

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:

„UN-Generalversammlung: Schwerpunkt Jemen und Syrien“

Ich darf dazu die Frau Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl sehr herzlich willkommen heißen. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren/dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je eine Rednerin/ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Längle. – Bitte, Christoph.