11.07

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir haben heute schon sehr viel über diese vier Abkommen gehört. Auch unsere Frak­tion wird vorbehaltlos zustimmen, da wir alle vier Abkommen wichtig und notwendig für die Zusammenarbeit und für das gedeihliche Miteinander in unserem Europa finden.

Auch mir war neben dem Abkommen von Österreich und der Schweiz dieses Abkom­men mit Bosnien und Herzegowina ein wichtiges. Monika Mühlwerth hat schon einiges vorweggenommen. Ich glaube, dass nur dieses Miteinander gerade in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport dazu führt, dass, wie Kollege Schennach schon gesagt hat, eine Versöhnungskultur stattfinden kann und wird.

Wenn man sich vor Augen führt, dass wir hier in Österreich ungefähr 95 000 bosnische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben und in etwa 160 000 Menschen, die aus dieser Region kommen, wissen wir schon, dass das keine kleine Minderheit ist.

Hier geht es jetzt konkret um die Zusammenarbeit auf hochschulischer und auf schuli­scher Ebene, aber auch auf dem Gebiet der Frauenangelegenheiten und Gleichstel­lung, was mir natürlich auch ganz speziell wichtig ist. Das Abkommen ermöglicht eine verstärkte Zusammenarbeit von Bibliotheken, Archiven, Museen und Einrichtungen des Denkmalschutzes und bei künstlerischen Auftritten und Ausstellungen.

Da geht es natürlich wieder um das geeinte und friedliche Europa. Es ist ja Gott sei Dank schon einiges geschehen. Wir hatten 2016 das Kulturjahr Österreich und Bos­nien-Herzegowina, wo es verschiedenste geförderte Veranstaltungen gegeben hat, bei denen kultureller Austausch und Dialog erfolgten.

Wie Bundesrätin Monika Mühlwerth ja schon gesagt hat: Wir haben eine lange und tie­fe Vergangenheit mit diesen Staaten in Südosteuropa. Das kann man ja nicht einfach so wegwischen. Darum haben gerade wir als Österreicherinnen und Österreicher eine besondere Aufgabe, aktiv zu werden.

Mir ist noch wichtig, anzuführen, dass die Europäische Union ein Friedensprojekt ist. Ich glaube, das können wir nicht oft genug betonen. Gerade jetzt während der Präsi­dentschaft Österreichs zeigt sich, dass ein starker Fokus darauf gelegt wird. Es gibt verschiedenste Veranstaltungen. Wir hatten ja zuletzt auch eine sehr interessante Ver­anstaltung – Kollege Buchmann war auch dabei – hier im Parlament: „Die Erweite­rungsperspektive für den Westbalkan – die Rolle der Parlamente“. Präsident Wolfgang Sobotka hat eingeladen, Norbert Lammert war hier. Wir hatten Abgeordnete der fran­zösischen Nationalversammlung, Mitglieder des Europäischen Parlaments, auch einen Professor für südosteuropäische Geschichte hier. Da wurde schon sehr intensiv disku­tiert. Es kam heraus, dass es keinen raschen EU-Beitritt geben wird, wir aber diesen Ländern Perspektiven für eine Annäherung geben müssen. Da geht es ja wieder um Zusammenarbeit und Dialog. Ich glaube, da können wir alle nur gemeinsam schauen, dass wir das gut weiterbringen.

Das zu diesem zweiten Abkommen zu betonen war mir besonders wichtig. Die ande­ren zwei sind ohnehin schon kurz erklärt worden. Es freut mich, dass wir hier im Haus einen gemeinsamen Konsens haben. Das zeigt, dass der Bundesrat wirklich geschlos­sen vorgeht, wenn es um diese wichtigen Themen des nationalen und internationalen Miteinanders geht. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

11.12

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. Ich erteile es ihr.