13.34

Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Krusche hat ja jetzt schon einiges erklärt und wichtige Zahlen genannt. Seit 1948 ist Österreich Mitglied der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation, und daher ist es mittlerweile an der Zeit, dass einiges geändert und angepasst wird. Ein Punkt – das hat der Herr Kol­lege auch schon gesagt – ist die Aufstockung des Rates von 36 auf 40 Mitglieder. Gründe für diese Maßnahme sind die gestiegenen Mitgliederzahlen, die Ausweitung und die Zunahme des Luftverkehrs sowie die Sicherstellung von mehr Ausgewogenheit durch eine stärkere Vertretung der Mitgliedsländer.

Weltraumtechnologien und Forschung in diesem Bereich sind für Österreich und für die Europäische Union ein wichtiges Thema, um zum einen österreichische Unternehmen und Forschungseinrichtungen bei der Innovationstätigkeit, bei der Forschungstätigkeit zu unterstützen und gleichzeitig auch konkrete Anwendungen zu fördern. Wir wissen, und das zeigt uns die Vergangenheit, dass genau aus diesen Forschungsergebnissen Bauteile entstehen, die für Weltraumtechnologie und für den Einsatz im Weltraum ge­nutzt werden, die von vielen tollen Unternehmen in Österreich eingesetzt werden. Auch das ist eine Zielsetzung der österreichischen Forschungsförderung im Bereich der Luft- und Raumfahrt, die sich auch bei Forschungsfördergesellschaften wiederfindet.

Eines der bekanntesten Systeme ist natürlich das Navigationssystem, das wir alle uns, wie ich glaube, nicht mehr wegdenken können. Für alle Transportarbeiten ist es wichti­ge und notwendig geworden, um von A nach B zu kommen. Satellitentechnologie ist je­doch noch viel mehr; sie unterstützt zum Beispiel im Bereich Monitoring des Klima­wandels, im Bereich des Katastrophenschutzes durch Erdbeobachtungen und hilft, Be­drohungsszenarien bestmöglich herauszufiltern und entsprechende Schutzmaßnah­men zu treffen.

Es ist daher sinnvoll, die Zusammenarbeit mit der Schweiz weiterhin fortzusetzen; es hat schon in der Vergangenheit Zusammenarbeit gegeben. Es ist fruchtbar, wenn ne­ben den Mitgliedstaaten der EU auch Drittländer beispielsweise aus dem Europäischen Wirtschaftsraum tätig sind, finanziell, aber natürlich auch hinsichtlich der Wissensbasis, um gemeinsam arbeiten zu können. Mit dem Nachbarland Schweiz ist eine entspre­chende Partnerschaft einzugehen, wir können das nur begrüßen. Ich bin überzeugt, das sind die richtigen Schritte, die in die richtige Richtung weisen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der FPÖ.)

13.37

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Danke schön.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Hubert Koller. – Bitte.