15.23

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher! Zum Verkehrstelematikbericht 2018: Wir hatten dieses Jahr am 28.6.2018 bereits den Verkehrstelematikbericht 2017. Dieser neue Bericht für 2018 wurde ganz flott erstellt. Dafür gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die wirklich sehr schnell unterwegs sind, das sehr ausführlich machen, großer Dank, wobei die Qualität trotz der Schnelligkeit nicht gelitten hat.

Ich will Sie hier nicht mit dem langweilen, was die Vorredner schon alles gesagt haben, denn es war eigentlich sehr umfassend; aber wenn ich mir diesen Telematikbericht durchlese, glaube ich, hier auch eine Aufgabe für die Politik herauszulesen. Es ist nämlich nicht so ganz ohne, künstliche Intelligenzen in Autos zu implementieren. Es kostet sehr viel Geld, es kostet sehr viel Zeit und es stehen doch Firmen und die Industrie dahinter, die auch Geld verdienen möchten.

Wir erleben es alle, dass Handys nicht immer funktionieren, zu heiß werden, manchmal explodieren, dass die Sicherung der Daten auf den Handys in keiner Weise gewährleistet ist. Das ist ein offenes Feld. Wenn ich mir ein neues Auto kaufe, habe ich manchmal den Eindruck, dass ich mir kein Auto, sondern ein fahrendes iPad kaufe. Wir sollten da als Politik auch unsere Verantwortung wahrnehmen und das doch ein wenig stärker kontrollieren.

Von Amerika ist da keine Kontrolle zu erwarten, dort ist alles frei, das ist eigentlich ganz egal. In Europa beziehungsweise in Österreich haben wir Förderprogramme und diese sind auch an bestimmte Bedingungen geknüpft. Bei uns in Österreich funktioniert das ganz gut, aber wir haben auch leider keine Autoindustrie in Österreich.

Trotzdem sollten wir bei der Zulassung von Fahrzeugen in Österreich und eben bei der Implementierung dieser neuen Technologie Vorsicht walten lassen; aber ich glaube, wir haben das als gelernte Bundesräte schon im Griff und werden das auch für die Zukunft so aufbereiten, dass wir dann noch immer sicher, auch wenn wir nicht selbst fahren, unterwegs sein können. (Beifall bei der SPÖ, bei BundesrätInnen von ÖVP und FPÖ sowie der Bundesrätin Dziedzic.)

15.27

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Vielen Dank.

Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Ing. Norbert Hofer. – Bitte.