15.41

Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Schienen-Control GmbH beziehungsweise die bei ihr eingerichtete Schienen-Control Kommission ist einerseits die Regulierungsbehörde des Bundes für den Schienenverkehrsmarkt, andererseits ist die Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte als unabhängige verkehrsträgerübergreifende Schlichtungsstelle bei der Schienen-Control GmbH eingerichtet. Als Regulierungsbehörde kontrolliert sie den Wettbewerb und den freien Marktzugang.

Der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017 zeigt neuerlich eine positive Entwicklung im Schienenverkehrsmarkt in Österreich. Im Schienen-Personenverkehr setzte sich 2017 das Wachstum der Vorjahre fort. Einen deutlichen Aufwärtstrend und steigendes Wachstum gab es im Güterverkehr. Schwerpunkte in der Regulierungsarbeit waren 2017 die Entgeltregulierung, die Öffnung des Bahnstrommarktes und der Zugang zu Serviceleistungen auf den Bahnhöfen.

Sieht man sich die Zahlen im Detail an, kann man nur gratulieren, Herr Minister. Beim Personenverkehr: Höchstwerte – Kollege Krusche hat da schon einiges genannt. 290 Millionen Fahrgäste im Jahr 2017 bei 8,8 Millionen Einwohnern in Österreich ist sehr, sehr positiv. Ein Plus bei den Reisenden von 1,8 Millionen spricht für den Ausbau. Da kann ich auch nur gratulieren, Herr Minister. Kollege Krusche hat es auch schon erwähnt: Statistisch gesehen ist jede Österreicherin und jeder Österreicher durchschnittlich 1 439 Kilometer gefahren. Wenn man weiß, wie problematisch die Verbindungen bei uns am Land sind, ist das eigentlich seitens der Bahn auch sehr gut. Außerdem sind wir Bahnfahrland Nummer eins der EU. Gott sei Dank ist die Schweiz nicht dabei – das wurde schon erwähnt. Es ist aber auch ein Zeichen für unser Land, wenn wir vor Frankreich und Schweden sind.

Sieht man sich die Zahlen im Güterverkehr an, so sieht man auch da wesentliche Steigerungen. Ich weiß (in Richtung Bundesrat Krusche), du hast es erwähnt, es war im Ausschuss bei uns immer die Frage, was der Unterschied zwischen Nettotonnen, Tonnen, Gewicht, Mengen ist, man muss aber schon kurz erwähnen, was da kontrolliert wird: 180 Millionen Nettotonnen, also ein Plus von 3,4 Prozent; das heißt, eine Verkehrsleistung von rund 23,5 Milliarden Kilometern oder Nettokilometern – je nachdem, wie man es sehen will – in Österreich. Der Wettbewerb hat sich verstärkt, der Marktanteil der Mitbewerber der Rail Cargo hat sich beim Aufkommen auf 30 Prozent und bei der Verkehrsleistung auf 26,9 Prozent gesteigert. Der Fokus des Wettbewerbs liegt vor allem auf der Brenner- und auf der Westachse.

Die Pünktlichkeit ist für mich etwas ganz Besonderes – diesbezüglich bitte ich Sie, Herr Minister, das weiterzugeben –: Die Pünktlichkeit liegt bei fast 96 Prozent, dazu kann man wirklich nur gratulieren. Das muss man einmal zustande bringen, wenn man weiß, was unterwegs so alles passieren kann. Der Nahverkehr konnte 2017 mit 96 Prozent ebenfalls die Pünktlichkeit aus dem Jahr 2016 halten. Wir haben hier also kaum Verschlechterungen – im Gegenteil. Beim Fernverkehr haben wir ein leichtes Minus, aber die Pünktlichkeit liegt noch immer bei 86, fast 87 Prozent – auch das ist sehr gut. Wenn man sich die durchschnittliche Verspätung je Zug im gesamten Personenverkehr 2017 anschaut, dann beträgt diese 2 Minuten und 3 Sekunden. Wenn man mit dem Auto fährt, wie viele uns, die in ganz Österreich unterwegs sind, dann fragt man sich schon: Was sind 2 Minuten und 3 Sekunden mit dem Zug? Also: perfekt!

Bedeutend war das Jahr 2017 vor allem auch für die Weiterentwicklung des Netzentgelts im Bahnstrombereich: Die ÖBB-Infrastruktur adaptierte das ursprüngliche Modell, um eine genaue Kostenzuweisung bei der Ermittlung der Netzentgelte zu ermöglichen. Die Netzentgelte für 2017 wurden durch die Schienen-Control Kommission im Rahmen eines Wettbewerbsüberwachungsverfahrens überprüft. Dabei stellte die Kommission fest, dass die Kosten teilweise mehrfach angesetzt waren und in einigen Fällen Kostenpositionen herangezogen wurden, deren Anerkennung aufgrund der Gesetzeslage nicht möglich ist. Dem Infrastrukturbetreiber wurde daraufhin per Bescheid aufgetragen, die Tarife zu senken. – Abschließend kann man sagen, die Schienen-Control sorgt für faire Bedingungen am Bahnstrommarkt.

Ich danke den Zuständigen für die Erstellung des Berichts. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

15.46

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile es ihm.