17.22

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Patentamtsgebührengesetz hört sich wirklich nach sehr technokratischem Zeugs an. Dieses Gesetz aber wurde so gestaltet, dass es dank all der Möglichkeiten, die uns die Technik heutzutage bietet, wirklich einen Sprung in die Zukunft gibt.

Es sind schon einige Dinge angerissen worden, die erläutern, was dieses Gesetz besser macht. Es sind dies eben die Gebührensenkungen und dass es einfacher sein wird, Feststellungen vom Patentamt zu erhalten. Dadurch werden wir in Österreich ganz einfach wieder innovativer sein können und wir könnten mit diesem Gesetz die Firmen dazu bringen, hier in Österreich mehr Patente anzumelden.

Es ist nicht so, wie schon einmal in einem anderen Jahrhundert in England gesagt wurde: Wir schließen das Patentamt, denn es gibt nichts mehr zu erfinden. – So ist es nicht.

Wir schauen, dass wir in eine neue Zukunft kommen, und glauben, es ist ein recht gutes Gesetz. (Allgemeiner Beifall.)

17.24