Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet hat sich die Frau Staatssekretärin. Ich erteile ihr dieses.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Inneres Mag. Karoline Edtstadler: Herr Präsident! Werte Mitglieder des Bundesrates! Der Zivildienst ist zweifelsohne eine Erfolgsgeschichte, und wir können stolz darauf sein, dass wir diesen Zivildienst haben, denn viele Bereiche mitten in unserer Gesellschaft könnten ohne die Arbeit dieser jungen Männer, die diese Arbeit mit großem Engagement leisten, nicht aufrechterhalten werden.
Viele Bereiche wären einfach auch kostentechnisch gar nicht zu bewerkstelligen, und deshalb wird der Zivildienst ja in drei Kategorien vom Bund gefördert. Ich möchte an dieser Stelle wirklich ein großes Danke an alle aussprechen, die im Zuge des Zivildienstes, egal in welcher Organisation, ihren Dienst an der Gesellschaft tun. Ich möchte aber auch sagen, dass laut jetzigem Gesetz, und das wird auch beibehalten, Zivildiener vorrangig zu den Rettungsorganisationen und zu den Katastrophenschutzeinrichtungen zugewiesen werden. Das ist notwendig und das ist richtig, denn dieses System ist – unabhängig vom Zivildienst – eines, wofür wir europaweit beneidet werden. Da ich fast zwei Jahre in Frankreich gelebt habe und auch ganz am Beginn meiner Zeit als Staatssekretärin von einem französischen Fernsehsender besucht und auch über unseren Zivildienst interviewt wurde, kann ich das aus eigener Erfahrung sagen.
Von dieser Stelle aus also ein großes Danke an alle Zivildiener. Was viele nicht wissen, wir haben es am Beispiel Bundesrat Stögmüller erfahren: Ganz viele von denen, die den Zivildienst machen, bleiben auch freiwillig dabei, und das ist unser Zusammenhalt in unserer österreichischen Gesellschaft, dieses Freiwilligenwesen, dieses ehrenamtliche Engagement – das gibt es woanders selten anzutreffen. (Allgemeiner Beifall.) Danke, das ist einen Applaus wert.
Der Grund für diese Zivildienstgesetz-Novelle, das möchte ich schon auch noch einmal im Detail ausführen, ist aber, dass wir einfach während der letzten Jahre – ich blicke dabei zurück bis zum Jahr 2010 – einen exorbitanten Rückgang an wehrpflichtigen jungen Männern hatten. Es ist ein Rückgang von knapp 40 000 im Jahr 2010 auf knapp 31 000 im Jahr 2017 zu verzeichnen, und 45 Prozent dieser jungen Männer absolvieren den Wehrersatzdienst, also den Zivildienst.
Im letzten Jahr, die Zahl ist schon genannt worden, sind es knapp 15 000 gewesen, genau 14 907, im heurigen Jahr, die Zahlen sind jetzt recht aktuell, sind es exakt 14 591. Die Zuweisung erfolgt, wie gesagt, vorrangig an Rettungs- und Katastrophenschutzeinrichtungen.
Grund für diesen Rückgang ist aber nicht nur, dass weniger von denen, die zur Stellung gehen, tauglich sind, sondern es sind vor allem die geburtenschwachen Jahrgänge. Meine Damen und Herren! Ich oder wer immer dann für Zivildienst zuständig ist, wird damit in den nächsten acht bis zehn Jahren zu kämpfen haben, das ist ein leichtes Auf und Ab auf niedrigem Niveau.
Ich bin heute auch in einer Tageszeitung mit einem Zitat präsent, ich habe gesagt, ich kann keine jungen Männer produzieren. Ja, ich habe einen dazu beigesteuert, in einem geburtenschwachen Jahrgang, 2001, der kommt erst zur Stellung. (Heiterkeit.) Ich kann aber diese jungen Männer nicht herzaubern, deshalb habe ich gesagt, wir müssen beim Gesetz ansetzen, wir müssen den Zivildienst attraktiver machen, wir müssen dafür sorgen, dass sich die jungen Männer dafür interessieren, und wir müssen ihnen auch etwas mitgeben, denn sie leisten für diese Gesellschaft sehr viel.
Hier, Herr Bundesrat, kommt auch das Onlinetool ins Spiel. Es geht darum, den Menschen etwas mitzugeben, denn jeder hat etwas davon, wenn er vom Funktionieren des
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