13.57
Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Ich bin jetzt schon ganz durcheinander. Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseher auf der Galerie und vor dem Fernseher! Ich glaube, die SPÖ hat sich da jetzt in irgendetwas verrannt. Ich würde appellieren: Lasst doch euren Verstand sprechen! (Ruf bei der SPÖ: Genau das tun wir auch!) Ich möchte David Stögmüller erwähnen, er hat heute seinen Verstand sprechen lassen. David, ich gratuliere dir! (Beifall und Bravorufe bei ÖVP und FPÖ.)
Ich appelliere an die burgenländischen Bundesräte, denn es geht auch um Arbeitsplätze und Lebensqualität im Burgenland, in unserem Südburgenland. (Bundesrätin Posch-Gruska: Auch im Nordburgenland, Marianne!) – Im Burgenland, ja, natürlich im gesamten Burgenland!
Herr Kollege Schabhüttl, unserer neuen Volkspartei ist jeder Arbeitsplatz wichtig. (Oh-Rufe bei der SPÖ.) Biomasse bringt sehr viel an Wertschöpfung in unsere ländlichen Regionen (Bundesrat Schabhüttl: Du kennst keine einzige Anlage von innen! – Heiterkeit bei der SPÖ), auch für die nächsten Generationen und die Zukunft, deinem Lächerlich-Machen zum Trotz. Ich habe sehr wohl eine gesehen, und zwar zusammen mit dem Herrn Obmann von Ökoenergieland, dessen Stellvertreter du bist. Auch ich weiß also Bescheid. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bundesrat Schabhüttl: Du hast nichts gesagt, woran man das gemerkt hätte!)
Dazu kommt noch, dass es umso mehr deinem Pflichtbewusstsein entsprechen sollte, diesem Gesetz heute in aller Redlichkeit zuzustimmen.
Nach den vielen Reden möchte ich zum Abschluss kommen: Als Burgenländerin appelliere ich nochmals an euch, euren Verstand einzusetzen, Parteipolitik nicht vor Sachpolitik zu stellen und daher für den Nachfolgetarif zu stimmen, für Arbeitsplätze zu stimmen und für die Absicherung der sauberen Energie in unserer Region zu stimmen. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Bravo, Marianne!)
14.00
Präsident Ingo Appé: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jürgen Schabhüttl. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Schuster – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Schabhüttl –: Bleibt uns gar nichts erspart? – Bundesrätin Grimling: Uns bleibt auch nichts erspart!)