Aktuelle Stunde

Präsident Ingo Appé: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

5G – neue Mobilfunktechnologie. Welche Chancen und Risiken erwarten uns?“

mit dem Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer, den ich auch herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen/deren Redezeit je­weils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Red­ner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundes­räte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine ab­schließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Gerd Krusche. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonfe­renz die Redezeit 10 Minuten beträgt.